„Auf den bin ich stolz, Herr Präsident“, entgegnete der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan auf den ersten Ordnungsruf – und kassierte prompt einen zweiten.
„Auf den bin ich stolz, Herr Präsident“Abgeordneter beschimpft AfD-Fraktion als „Nazis“ – zwei Ordnungsrufe
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Dietmar Nietan (SPD) bei einer Rede im Bundestag. Der SPD-Politiker kassierte am Donnerstag zwei Ordnungsrufe.
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Dass er die Abgeordneten der AfD als „Nazis“ bezeichnete, hat dem SPD-Parlamentarier Dietmar Nietan im Bundestag gleich zwei Ordnungsrufe eingebracht. Auf Zwischenrufe der AfD während seiner Rede reagierte Nietan am Donnerstag mit der Feststellung, dass „Sie Nazis es nicht ertragen können, wenn man Sie kritisiert“.
Daraufhin schritt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) als Sitzungsleiter ein: „Bei aller Nachvollziehbarkeit Ihrer inneren Erregung: Die Bezeichnung „Nazis“ hat einen Ordnungsruf zur Folge.“
AfD-Fraktion als „Nazis“ bezeichnet: „Auf den bin ich stolz, Herr Präsident“
„Auf den bin ich stolz, Herr Präsident“, entgegnete Nietan, was Kubicki zu einer erneuten Reaktion veranlasste: „Sie bekommen jetzt einen zweiten Ordnungsruf, Herr Nietan, weil sie Entscheidungen von mir nicht kommentieren sollen.“
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Laut Geschäftsordnung kann das Parlamentspräsidium einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, „wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen“.
Das hat jedoch keine unmittelbaren Konsequenzen - erst beim dritten Mal wird dem betroffenen Redner sein Rederecht entzogen. Weitergehende Maßnahmen wären ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro sowie ein Sitzungsausschluss. (dpa)