Der Bad Münstereifeler wirft Teilen seiner Partei eine grundsätzliche Abkehr von staatstragenden Positionen vor und kritisiert einen „Anti-BRD-Sound“.
RücktrittRüdiger Lucassen ist nicht mehr verteidigungspolitischer Sprecher der AfD
Von Tom Steinicke
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Rüdiger Lucassen von der AFD will will „interne Personaldebatten“ vor Wahlen verhindern und legt deshalb das Amt des Parteisprechers im Bundestag nieder.
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Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, ist von seinem Amt zurückgetreten. Damit kam er nach Informationen dieser Zeitung einem geplanten Misstrauensantrag im Arbeitskreis Verteidigung zuvor. Sein Büro bestätigte den Schritt des Bad Münstereifelers.
In einem Schreiben an den Fraktionsvorstand erklärte Lucassen, er wolle verhindern, dass interne Personaldebatten die Chancen der Partei bei anstehenden Landtagswahlen beeinträchtigen. Zugleich betonte er, sein politisches Handeln sei stets von dem Ziel geprägt gewesen, „unser Land zu retten“, das sich seiner Ansicht nach in einer schwierigen Lage befinde.
Intern wurde der Druck auf Lucassen immer größer
Der 74-jährige ehemalige Bundeswehroffizier stand zuletzt zunehmend unter parteiinternem Druck. Inhaltlich vertritt Lucassen Positionen, die nicht überall in der Partei auf Zustimmung stoßen. Er gilt als Befürworter der NATO und der transatlantischen Bindung und wurde in diesem Jahr erneut zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Zudem spricht er sich klar für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.
Zudem hatte Lucassen den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke im vergangenen Jahr scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, Deutschland nicht mehr für verteidigungswürdig zu halten. Die Auseinandersetzung wurde öffentlich ausgetragen und führte zu breiter medialer Aufmerksamkeit. Die Fraktionsführung reagierte damals mit einer Missbilligung gegenüber Lucassen.
Lucassen wirft Teilen der Partei eine grundsätzliche Abkehr von staatstragenden Positionen vor und kritisiert einen „Anti-BRD-Sound“. Seine Gegner weisen diese Vorwürfe zurück. So erklärte der hessische Abgeordnete Jan Nolte, die Kritik an Lucassen habe nichts mit inhaltlichen Differenzen über NATO oder Wehrpflicht zu tun. Nolte ist derjenige, der wohl auf den 74-Jährigen als verteidigungspolitischer Sprecher in Reihen der AfD folgen soll. Nach eigenen Angaben will Lucassen aber Mitglied im Arbeitskreis Verteidigung bleiben.