Köln – Innenminister Herbert Reul fand nach der Suspendierung von fünf Kölner Polizisten am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags deutliche Worte: „Das, was da in Ehrenfeld passiert zu sein scheint, geht überhaupt nicht“, sagte Reul. Mittlerweile wird nun auch gegen einen sechsten Polizisten disziplinarrechtlich ermittelt. Auf seinem Handy entdeckte Text-Nachrichten deuteten bei ihm auf eine „Affinität zur Gewalt“, sagte der Innenminister.
Chat-Nachrichten auf den Handys entdeckt
Auf den Handys von Kölner Polizisten waren Chat-Nachrichten entdeckt worden, in denen Beamte sich über Gewalttaten ausgetauscht haben sollen. Gegen fünf von ihnen wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung im Amt sogar strafrechtlich ermittelt. Sie sind suspendiert. Neue Erkenntnisse aus den sichergestellten Chats ließen die Vorgänge „in einem weitaus schlimmeren Licht erscheinen“. Er zweifele ernsthaft an der inneren Haltung und Eignung der Polizisten, bekräftigte Reul und zitierte die Nachricht eines Polizisten: „Und gerade einen umgeklatscht...“.
Vorleben wird durchleuchtet
Der Innenminister betonte, dass das berufliche Vorleben der Beschuldigten intensiv durchleuchtet werde und es überprüft werde, ob es noch weitere Verdächtige gebe. Dies sei derzeit allerdings nicht erkennbar. Wie aus Justizkreisen bestätigte wurde, ist gegen einen der Beschuldigten bereits mehrfach von der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Körperverletzung ermittelt worden. Die Verfahren sind nach den Prüfungen eingestellt worden. Die Kölner Grünen-Abgeordnete Berivan Aymaz sprach von einem verheerenden Eindruck.
„Die Polizei in NRW ist keine Schlägertruppe“, sagte der FDP-Abgeordnete Marc Lürbke. Die Ermittlungen waren nach dem Tod eines 59-Jährigen ins Rollen gekommen. Fünf Polizisten werden verdächtigt, am 24. April übermäßig gewalttätig gegen den Mann vorgegangen zu sein.
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Im Innenausschuss wurden auch Zahlen vorgelegt. Von über 4,7 Millionen Einsätzen, die die Polizei in Nordrhein-Westfalen 2020 absolviert habe, seien etwa 4500 Beschwerden über das Polizeihandeln eingegangen.Von diesen Beschwerden seien nach intensiver Prüfung in 370 Fällen Anhaltspunkte für disziplinar- oder strafrechtliches Verhalten gefunden worden.
