Köln – Statt Masken tragen einige Demonstranten LED-Lichterketten um den Hals. Ansonsten unterscheidet die etwa 500 Menschen, die sich am Montagabend an der Kreuzblume am Kölner Dom versammeln, nicht von den übrigen Passanten. Keine Transparente, keine Sprechchöre – der Montagsspaziergang ist auch zu Beginn des neuen Jahres eine recht stille Angelegenheit.
Die Polizei ist mit einer Hundertschaft vertreten. Als die Beamten per Lautsprecherdurchsage bitten, einen Versammlungsleiter zu benennen, beginnt ein Katz-und-Maus-Spiel. Vereinzelt werden Personen in Gewahrsam genommen, die sich nicht ausweisen wollen. Antworten zu den wichtigsten Fragen rund um die Kundgebung.
Was ist das Ziel der
Demonstrationen?
Die große Gemeinsamkeit der Montagsspaziergänge ist der Protest gegen staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Für Grundrechte und Freiheit“, heißt es beispielsweise sehr allgemein bei einem Aufruf zur Teilnahme an einer Kundgebung in Köln.
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„Die Themen sind sehr diffus, meist wird die Impfpflicht abgelehnt, zum Teil wird auch die Wirksamkeit von Impfungen generell angezweifelt“, sagt Stefan Mitschke, stellvertretender Leiter der Staatsschutzabteilung der Polizei. Dieser Eindruck deckt sich mit dem Erscheinungsbild in den sozialen Netzwerken. Hier wird offen auf Hashtags wie „#Corona-Diktatur“ und „#Impf-Genozid“ hingewiesen.
Wer sind die Teilnehmenden an den Spaziergängen?
„Im Kern stammen die Teilnehmenden aus dem bürgerlichen Spektrum. Aber es gehören auch Rechtsesoteriker und Verschwörungstheoretiker dazu“, erklärt Mitschke. Bei den Teilnehmenden an den Montagsspaziergängen zeichne sich ein ähnlich „diffuses Bild“ ab wie bei der thematischen Ausrichtung der Kundgebungen. Die Menschen vereine der Unmut über Grundrechtseinschränkungen im Zusammenhang mit der Pandemie-Bekämpfung. Die Altersstruktur ist äußerst heterogen, auch an diesem Montag.
Warum ist der Zuspruch woanders deutlich größer?
Bereits am 20 und 27. Dezember trafen sich Demonstranten zu Montagsspaziergängen. Zum Auftakt hatten sich gut 200 Menschen versammelt, dann waren es 500. In anderen deutschen Großstädten ist der Zulauf deutlich größer, in Nürnberg liefen zuletzt 2000 Menschen durch die Straßen, ähnlich viele waren es auch in Bamberg.
Während der Pandemie war die Kölner Polizei eher restriktiv mit angemeldeten Versammlungen umgegangen – es gab Auflagen für die Teilnehmerzahl sowie Anforderungen an Hygieneregeln. Die Polizei vermutet, dass dies noch nachwirkt.
Warum werden die Demos nicht angemeldet?
Hauptgrund ist wohl der, dass es dann einen offiziellen Anmelder geben müsste. Den gibt es bei den Spaziergängen aber nicht. Somit gibt es auch keinerlei Absprachen zwischen Polizei und Demonstranten über die Art der Kundgebung oder die Zahl der Teilnehmer.
„Wir können schlecht prognostizieren, wer da zusammenkommt. Bislang hat es aber hier noch keinen problematischen Montagsspaziergang gegeben“, sagt Markus Tiemann, Leiter der Direktion „Besondere Aufgaben“ bei der Polizei.
Was macht die Lage für die Polizei kompliziert?
Ziel der Demonstranten war bislang ein „Spaziergang“, der Polizei wäre dagegen eine Stand-Kundgebung lieber. Verhindern wollen die Beamten in jedem Fall einen Demonstrationszug durch die Hohe Straße oder andere Einkaufsstraßen. „Dabei geht es um die Einhaltung der Hygieneregeln“, sagt Tiemann.
Zuletzt entwickelte sich ein Katz-und-Maus-Spiel zwischen Beamten und Demonstranten. „Zum Teil bilden sich Sternmärsche. Die Teilnehmenden sind kreativ und reagieren situativ“, beschreibt Tiemann die Lage.
Ist die Teilnahme an diesen Demos strafbar?
Nein, mitgehen darf jeder – dass die Kundgebung nicht angemeldet ist, spielt dabei keine Rolle. Rechtlich hat die Polizei keine Handhabe, denn die Teilnehmenden wissen nicht unbedingt, ob die Kundgebung angemeldet ist oder nicht. Bei einem Versammlungsleiter wäre das anders. Aber den gibt es ja nicht.
Gibt es Gegendemonstrationen?
Bislang ist das nicht der Fall – wohl auch, weil sich die Teilnehmenden nicht einer bestimmten Gruppe zuordnen lassen. Anders sieht es diese Woche beispielsweise in Leverkusen aus. Hier wurde eine Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen von einem rechtsextremen Politiker angemeldet. Gegenproteste sind angemeldet worden.
