Die Verhandlungen und Gespräche in der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Bezirksvertretung Nippes waren intensiv – aber umso schneller ging es auf der Sitzung: Ab sofort gibt es im Nippeser Bezirksparlament ein linkes Kernbündnis aus Bündnis 90 / Grünen (fünf Sitze), Linkspartei (drei) und der erstmals im Bezirk repräsentierten Volt (ein Sitz). Ihm fehlt eine Stimme zur Mehrheit und ist auf fallweise Unterstützung anderer Parteien angewiesen, wobei das Bündnis Mehrheiten mithilfe der zwei AfD-Mandatsträger ausgeschlossen hat.

Auch die 68-jährige Grüne Diana Siebert, seit 2020 ehrenamtliche Bezirksbürgermeisterin, bleibt im Amt: Mit 16 Ja- gegen drei Nein-Stimmen wurde bei der Auftaktsitzung die von ihr angeführte Liste mit großer Mehrheit gewählt. Ihr zur Seite stehen drei Bezirks-Vize: wie bisher Henning Meier (SPD) als erster, sowie neu Daniel Hanna (CDU) als zweiter und Joanna Dommnich (Linke) als dritte Stellvertreterin. CDU-Mann Hanna war bereits in der vorvergangenen Wahlperiode, im damaligen rot-schwarzen Bündnis, Vize-Bezirksbürgermeister; die Linke Dommnich gehört zu den insgesamt zwölf neuen Gesichtern in der Runde. In der vorherigen Legislatur hatten die Grünen ein Bündnis mit Gut & Klimafreunden, die nun nicht mehr vertreten sind, sowie dem damaligen FDP- und dem Linken-Mandatsträger geschmiedet.  

Bündnis setzt auf soziale und ökologische Innovationen

Ende Oktober legten die neuen Bündnispartner in Nippes eine zehnseitige Vereinbarung vor. Schwerpunkte sind Zusammenhalt, Umwelt- und Klimaschutz, bezahlbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung sowie die Fortsetzung der Verkehrswende. Ein Kooperationsausschuss soll künftig zwischen den Partnern vermitteln.

„Wir wollen zu einer lebenswerten, ökologischen und zukunftsfähigen Wohn-, KiTa-, Schul-, Sozial-, Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur beitragen. Das ist ein Bündnis für ökologische und soziale Innovation, an welcher wir in unserem Stadtbezirk dringend weiter arbeiten werden“, so die neue grüne Fraktionsvorsitzende Anne Roth. Anne Bergmann, stellvertretende Fraktionssprecherin der Linken, betonte besonders den Kampf gegen den Mietwucher, Volt-Mandatsträger Robert Glashagen will „Best-Practice-Lösungen“ aus ganz Deutschland und Europa gegen lokale Probleme ins Spiel bringen.

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„Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit die nächsten fünf Jahre mit Ihnen allen“, begrüßte CDU-Fraktionschef Christoph Schmitz, der die Sitzung als dienstältester Mandatsträger eröffnete – er gehört seit 2009 dazu. „Auch meinerseits begrüße ich neue Mandatsträger“, ergänzte die kurz danach im Amt bestätigte Siebert.