Beim Ortstermin am Ebertplatz schwelgt Ralph Sterck in Erinnerungen. Schon 1997 hatte seine Partei, die FDP, eine Neugestaltung des Platzes und eine Tiefgarage gefordert. Mehr als ein Vierteljahrhundert danach wird die Idee nun wieder zum Wahlkampfthema der Liberalen. Dafür hat Sterck den FDP-Fraktionsvorsitzenden und Oberbürgermeister-Kandidaten Volker Görzel sowie die Bau-Politikerin Stefanie Ruffen mitgebracht – und eine schicke Animation, wie eine solche „Quartiersgarage“ aussehen könnte.

Kritisiert wird, dass bei bisherigen Machbarkeitsstudien ein regelrechter Wald über einer solchen Garage geplant worden sei. „Es ist klar, dass eine Garage bei solchen Vorgaben nicht wirtschaftlich sein kann“, beschwert sich Ruffen: „Das Geld für die Studie wurde quasi zum Fenster rausgeworfen.“

Viele technische Herausforderungen

Ganz so einfach ist es auch ohne Baumpflanzungen nicht, am Ebertplatz eine Tiefgarage zu bauen. Das hat sich in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gezeigt. Unter dem 1977 eingeweihten Platz gibt es verschiedene Brückenbauwerke, außerdem eine Vielzahl an technischer Infrastruktur. Unter anderem verläuft ein Abwasserkanal unter dem Ebertplatz. Bei einer neuen Planung müsste all das berücksichtigt werden.

Es müsse eine einfachere Planung her, heißt es von den Liberalen, und dafür wollen sie sich in der nächsten Legislaturperiode des Stadtrates einsetzen. Die Baukosten für verschiedene Varianten werden auf drei bis rund 16 Millionen Euro geschätzt. Nehme man die mittlere Variante mit 141 Stellplätzen, würde sie   etwa zehn Millionen Euro kosten.

Finanzierbar sei das über die sogenannten Stellplatz-Ablösemittel. „Das ist Geld, das die Bauherren schon längst für die Schaffung neuer Parkplätze bezahlt haben, das aber nie ausgegeben wurde“, erläutert Ralph Sterck. Derzeit würden sich etwa 20 Millionen Euro auf einem entsprechenden Konto der Stadt befinden: „Dafür muss also kein einziger Euro zusätzlich an Steuergeld ausgegeben werden.“

Ursprünglich sei die Idee gewesen, so Sterck, dass nach dem Bau einer Quartiersgarage Stellplätze im Straßenraum wegfallen könnten. Das sei vor vielen Jahren auch Konsens mit den Grünen gewesen. Inzwischen aber steige der Druck auf die Anwohnerinnen und Anwohner, die kaum noch wüssten, wo sie ihr Auto abstellen sollen.

626 Parkplätze fallen weg

Um diese These zu belegen, haben die Liberalen eine Liste erarbeitet, wo rund um den Ebertplatz Parkflächen schon weggefallen sind oder in der nächsten Zeit wegfallen werden. Von der Fußgängerzone am Eigelstein über die Radwege am Theodor-Heuss-Ring, die Querspange an der Clever Straße, die Rheinuferpromenade und die Außengastronomie an der Neußer Straße bis zu den Rettungswegen im Agnesviertel und der Umgestaltung des Ebertplatzes – insgesamt sind es nach dieser Rechnung 626 Parkplätze, die ersatzlos verschwinden, ohne dass es eine Alternative beispielsweise in Form der seit langem diskutierten Quartiersgarage gibt.

Noch in der Sitzung des Hauptausschusses am 11. August wollen die Liberalen mit einem Antrag ein Zeichen setzen, damit sich die Parksituation entspannt. Sie fordern, alle angekündigten Parkplatz-Sperrungen in der Innenstadt umgehend zu stoppen. An Stellen wie der Weißenburgstraße, wo es Bedenken gibt, dass wegen geparkter Autos Rettungsfahrzeuge nicht mehr durchkommen, sollen „engmaschige Bestreifungen“ durch das Ordnungsamt Abhilfe schaffen. Durch eine Anpassung von Schildern und Markierungen könnten die Parkplatzstreifen so definiert werden, dass Fahrzeuge ungefährlich abgestellt werden könnten.

Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, wollen die Liberalen im bald beginnenden Kommunalwahlkampf einen Schwerpunkt auf die Parksituation setzen. Für betroffene Straßen, auf denen Parkplätze wegfallen sollen oder wie auf der