In Nordrhein-Westfalen findet am 14. September die Kommunalwahl statt. Die Wahlunterlagen sind längst verschickt worden, viele Wählerinnen und Wähler haben auch bereits per Brief ihre Stimme abgegeben. Wegen des Todes von zwei Kandidaten in unterschiedlichen Wahlkreisen jedoch musste dort die Wahl jeweils für ungültig erklärt und eine Neuwahl mit neuen Kandidaten angesetzt werden.

Bei beiden Politikern handelt es sich um Kandidaten der AfD, die überraschend starben. Im Kreis Wesel am Niederrhein starb Wolfgang Seitz, laut Facebook-Mitteilung seiner Partei am 16. August. Er hatte für den Wahlbezirk 8 in Rheinberg kandidiert. Seitz war sowohl Mitglied des AfD-Kreisverbandes als auch der AfD-Ratsfraktion in Dortmund.

Betroffen vom Tod des 59-Jährigen sind der Stadtwahlbezirk 2.0 und der Kreiswahlbezirk 8 (Stadtwahlbezirke 10.0 und 12.0 - 20.0). Seitz war als Direktkandidat aufgestellt und führte die Reserveliste an.

In diesen Wahlkreisen musste die Wahl gestoppt werden, die Wahlscheine wurden für ungültig erklärt. Als Neuwahltermin wurde der 14. September festgelegt. Die Wahl im betroffenen Bezirk gilt dann offiziell als Nachwahl, findet aber dennoch am selben Termin statt.

Inzwischen wurde mit Klaus Stolzke ein Nachfolger gefunden, die AfD hatte bis Montag (25. August) Zeit dafür. Nun müssen neue Stimmzettel gedruckt werden. Die Stadt Rheinberg verschickt die Briefwahlunterlagen automatisch an die betroffenen Wählerinnen und Wähler. Wer noch alte Unterlagen zuhause hat, darf diese nicht mehr verwenden, sonst wird die Stimme ungültig. Es sind nur noch die neuen Stimmzettel gültig. 

Weiterer AfD-Kandidat stirbt in Schwerte

Kurz nach dem Fall Seitz wurde der Tod eines weiteren AfD-Kandidaten bekannt. Wolfgang Klinger trat in Schwerte im Kreis Unna an. Er starb am 19. August. Auch hier musste die Briefwahl im Bezirk Schwerte-Mitte V für ungültig erklärt werden. Zunächst stand nach Informationen von „Rundblick Unna“ kein Ersatzkandidat bereit, inzwischen rückte jedoch Manfred Schneider nach.

Die Wahl wird ebenfalls am regulären Kommunalwahltag am 14. September nachgeholt. 200 Wählerinnen und Wähler hatten hier bereits per Brief abgestimmt, sie bekommen automatisch neue Unterlagen zugeschickt. Dies betrifft auch diejenigen, die bereits direkt im Rathaus gewählt haben.

Die Stadt Schwerte äußert sich auch zu den Regularien für Neuwahlen: Eine Nachwahl muss demnach spätestens fünf Wochen nach dem Tag der ausgefallenen Wahl erfolgen und könne im vorliegenden Fall schon am Tag der ausgefallenen Wahl selbst stattfinden. Die AfD hatte rechtzeitig einen Ersatzvorschlag eingereicht und auch alle weiteren erforderlichen Unterlagen wie Zustimmungserklärung und Wählbarkeitsbescheinigung vorgelegt.