In den USA wurde der ehemalige FBI-Chef James Comey wegen angeblicher Falschaussage unter Druck gesetzt. Präsident Donald Trump äußerte sich positiv zur Anklage und spekulierte über weitere rechtliche Schritte gegen Personen seiner Missgunst. Comey selbst wies die Vorwürfe zurück und betonte sein Vertrauen in das Gerichtssystem. Es wird erwogen, dass die Angelegenheit am 9. Oktober vor Gericht verhandelt wird.

Im Rahmen von Ermittlungen zur Russland-Affäre in Verbindung mit den US-Wahlen 2016 war Comey als FBI-Direktor tätig. Seine Entlassung durch Trump im Jahr 2017 sorgte für Aufsehen.

„Angst ist das Werkzeug eines Tyrannen“

Comey sagte in der am Donnerstagabend veröffentlichten Videobotschaft, er wisse seit Jahren, dass es Konsequenzen habe, wenn man Trump die Stirn biete. „Jemand, den ich sehr liebe, hat kürzlich gesagt, dass Angst das Werkzeug eines Tyrannen ist - und sie hat recht, aber ich habe keine Angst, und ich hoffe, ihr habt auch keine.“ In die Kamera richtete er den Appell, sich zu engagieren und wählen zu gehen, weil das Schicksal des Landes davon abhänge. Am 9. Oktober ist vom Gericht ein Termin zu dem Fall angesetzt.

Die Debatte um die Unabhängigkeit der Justiz in den USA ist in den Fokus gerückt, da Trump durch sein Handeln Kritik auf sich zieht. Die Anklage gegen Comey wurde von ihm als "Gerechtigkeit" gefeiert. Trump bezeichnete Comey als korrupt und kritisierte dessen Vorgehen.

Die Reaktionen auf die Anklage sind gemischt. Der amtierende FBI-Chef Patel spricht von Korruption in Führungskreisen, während Justizministerin Bondi betont, dass niemand über dem Gesetz stehe und das Ministerium entschlossen sei, jene zur Rechenschaft zu ziehen, die ihre Macht missbrauchten. Kritiker hingegen werfen Patel vor, nicht unabhängig zu handeln und Trump zu dienen. (dpa/afp)