Köln – Der Machtkampf in der Kölner SPD-Stadtratsfraktion bleibt nach Rundschau-Informationen auch nach dem zweiten Vermittlungsgespräch ungelöst. Das Treffen am Dienstagnachmittag brachte demnach keine Einigung: Die Fraktion stimmt also am Mittwoch (15. April) über die Abwahl ihres Vorsitzenden Christian Joisten ab – außer die Kontrahenten einigen sich doch noch vor der Sitzung. Die Abwahl haben seine drei Stellvertreter Andreas Pöttgen, Peter Kron und Monika Schultes beantragt, sie werfen Joisten unter anderem eigenmächtiges Handeln vor.
Wie schon am Ostermontag, gelang es den beiden Lagern am Dienstag nicht, sich auf einen Kompromiss zu verständigen. Das hatte der Parteivorstand in einem Schreiben vehement gefordert, innerhalb der SPD fürchten Teile der Mitglieder angesichts des Personalgerangels um die Chancen für die Kommunalwahl am 13. September.
Bis zur Kommunalwahl im Amt
Doch alle vorliegenden Kompromissvarianten führten zu keiner Lösung – dazu zählte wohl auch, dass Joisten bis zur Kommunalwahl im Amt bleibt, sich danach aber zurückzieht. Joisten hatte aber schon in der Vergangenheit angekündigt, wieder für den Rat zu kandidieren.
Das Vize-Trio ist offenbar überzeugt, mindestens 14 der 27 Fraktionsmitglieder hinter sich zu haben. Es wäre die kleinste denkbare Mehrheit und ein ziemliches Risiko, es dürfte keiner umfallen in der Sitzung. Offen ist, ob tatsächlich alle 27 Mitglieder zur Sitzung im Spanischen Bau kommen – schließlich gehören einige ältere Ratsmitglieder in Zeiten des Coronavirus’ zur Risikogruppe. Schon bei Joistens knapper Wahl im Sommer 2018 waren zwei der seinerzeit 26 Mitglieder (mittlerweile ist Thomas Hegenbarth von den Piraten hinzugekommen) nicht anwesend: Es ging 13:11 aus. Jede Stimme kann also entscheidend sein, zumal die Fraktion geheim abstimmt. Das dürfte Pöttgen und Co. helfen, Joistens Gegner müssen sich nicht öffentlich outen.
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