Königswinter – Sie wirktenein wenig bedrückt, gaben sichaber zugleich entschlossenund kämpferisch. „Sicher istman ein Stück weit enttäuscht,aber da ist auch Erleichterungund Aufbruchgefühl“, sagteLutz Wagner. „Das ist keineNiederlage. Das ist ein Neubeginn“, ergänzte Jutta Wolter-Sadlers. Zusammen mit sechsMitstreitern saßen die langjährigen Grünen Ratsmitglieder am Montagabend im SaalCleethorpes des OberpleiserRathauses, in dem sozusageneine Welturauführung stattfand: Die erste Sitzung derneuen Ratsfraktion „Königswinterer Wählerinitiative“ kurz „köwi“. Die neue Gruppierung, eine Abspaltung vonBündnis 90/Die Grünen, willim August bei der Kommunalwahl antreten. „Drei bis vierRatsmandate sind realistisch“,meinte Lutz Wagner zu denWahlchancen.
In den letzten Tagen war derStreit innerhalb von Bündnis90/Die Grünen Königswinterderart eskaliert, dass jetzt dieSpaltung vollzogen ist. Die dreiRatsmitglieder Lutz Wagner,Rolf Kohlhausen und JuttaWolter-Sadlers haben zusammen mit neun von zehn Grünen sachkundigen Bürgerndie bisher fünfköpfige Fraktion und die Partei verlassen.Darüber hinaus hat der komplette Vorstand des GrünenOrtsverbandes seinen Rücktritt erklärt. Nach Einschätzung der „köwi“-Gründer unddes Ex-Vorstands werden nochetwa 30 Mitglieder dem Bündnis 90 den Rücken kehren.Aber schon jetzt habe „vieleJahre Grüne Erfahrung in derKommunalpolitik die Fraktiongewechselt“, beschrieb Wagner die Folgen für den Grünen-Ortsverband.
Hintergrund des Streits istder Versuch von Wagner undseinen Mitstreitern, das langjährige Ratsmitglied ClaudiaOwczarczak, die zugleichKreisvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen ist, von derKandidatenliste der Grünenfür die Kommunalwahl fernzuhalten – und damit aus demStadtrat. Bei der entsprechende Mitgliederversammlungim Januar hatte Owczarczakallerdings formale Fehler aufgedeckt, weil nicht alle in Königswinter wohnenden Mitglieder der Grünen eingeladen worden waren. Dennochwar von der Versammlung damals die Liste – ohne ClaudiaOwczarczak – beschlossenworden.
Dass bei der Einladung Fehler passiert sind, räumten dieAbtrünnigen jetzt erneut ein.Sie wiederholten aber den Vorwurf, Owczarczak habe zuletzt massiv Mitglieder auch inanderen Ortsverbänden geworben, um die Mehrheitsverhältnisse innerhalb der Königswinterer Grünen zu kippen. Der zurück getreteneParteivorstand sprach gar von„Unterwanderung“. Lutz Wagner sagte: „Dieses Mitgliederwettrüsten ist kein Weg, den wir gehenwollen.“
Die Grünen-Kreisvorsitzende indes hat die „Unterstellung“ gegenüber der Rundschau zurückgewiesen und betont, sie beteilige sich lediglichan einer Werbekampagne desLandesverbandes. Dass injüngster Zeit relativ viele neueMitglieder dazu gekommensind – Owczarczak spricht vonrund 30, Wagner von einer Erhöhung von 60 auf 100 – habeauch mit den Zuständen innerhalb der Königswinterer Grünen zu tun. So seien Ehemaligewieder eingetreten, die mit derArbeit der bisherigen Fraktionunzufrieden gewesen seien.Owczarczak kritisierte zugleich, mit den Unterstellungen und Vorwürfen werdeman den neuen Mitgliedernnicht gerechtTrotz des heftigen Streitsschlugen die „köwi“-Gründerversöhnliche Töne an. So wolleman auf Bündnis 90/Die Grünen wegen der Besetzung derFachausschüsse für den Restder Wahlperiode zugehen, umeine möglichst „kollegiale Lösung“ zu finden. Währenddurch den Wechsel die Grünenjetzt beispielsweise im Finanzausschuss gar nicht mehr vertreten wären, hat auf der anderen Seite Bündnis 90 das Nachbesetzungsrecht für die abtrünnigen sachkundigen Bürger.
Lutz Wagner, der die Grünen in Königswinter mitgegründet hat und fast 25 JahreKommunalpolitik macht, sagte: „Ich hoffe, dass wir bald einen Schlussstrich ziehen können. Wir wollen uns wieder derinhaltlichen Arbeit zuwenden.“
Der Grünen-Kreisvorstandwird jetzt eine Mitgliederversammlung einberufen, bei derein neuer Ortsverbandsvorstand gewählt wird. Anschließend findet die Kür derRatskandidaten statt. ClaudiaOwczarczak zeigte sich gestern auf Anfrage zuversichtlich, dass trotz der vielen Austritte weiter Grüne Politik inder Stadt gemacht werdenkönne. Die KönigswintererGrüne: „Ich finde den ganzenVerlauf bedauerlich. EineSpaltung war nie in meinemInteresse.“