Weil er als Einzelratsmitglied kaum Einfluss nehmen kann, wechselt der bisherige FDP-Fraktionsvorsitzende in die CDU-Fraktion. Die hält den Schritt für logisch.
Bruno GolaBisheriger FDP-Fraktionschef in Königswinter geht in die CDU-Fraktion
Von Carsten Schultz
2 min
Bei der Bürgermeisterwahl traten in Königswinter Heike Jüngling und Lutz Wagner an. Die auch von der FDP unterstützte Christdemokratin gewann die Stichwahl.
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Bruno Gola, seit 2018 Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Königswinter, wechselt in die CDU-Fraktion. Damit ist die FDP, die bei der Kommunalwahl lediglich 2,7 Prozent der Stimmen erreichte, was für nur ein Ratsmandat reichte, nicht mehr im Stadtrat vertreten. Die CDU erhöht die Zahl ihrer Sitze von 21 auf 22. Insgesamt hat der Stadtrat 50 Mitglieder.
Da er als Einzelratsmitglied keine Fraktion bilden könne, keine Anfragen oder Anträge stellen dürfe und keinen stimmberechtigten Platz in einem Ausschuss bekäme, drohe die FDP „unsichtbar“ zu werden, sagte Gola auf Anfrage. Er bleibe trotz seines Wechsels FDP-Mitglied („natürlich“). Zudem sei der Schritt mit dem Parteivorstand abgesprochen.
Er werde innerhalb der CDU-Fraktion „die liberale Stimme vertreten“, erklärt Bruno Gola laut einer Mitteilung der CDU-Fraktion. Für die ist der Wechsel „ein logischer und für alle Beteiligten positiver Schritt“. Fraktionschef Stephan Unkelbach: „Die FDP hat nicht nur die zukünftige CDU-Bürgermeisterin Heike Jüngling bei ihrer Wahl unterstützt, sondern bereits seit vielen Jahren zu vielen Themen auch eine ähnliche Position wie die CDU.“ Jüngling hatte die Stichwahl gegen Amtsinhaber Lutz Wagner (KöWi) gewonnen.
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In der abgelaufenen Wahlperiode waren Michael Ridder und Silke Frink von den KöWis beziehungsweise den Grünen in die damalige CDU-Fraktion gewechselt. Beide zogen bei der Wahl jetzt direkt für die CDU wieder in den Rat ein.
Bruno Gola wechselt in die CDU-Fraktion
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Was die Suche nach einer Mehrheit im Stadtrat angeht, die ohne die CDU nicht zustande kommen kann, führe man mit den KöWis, den Grünen und der SPD „gute und konstruktive Gespräche“. Ziel bleibe es, einen Partner für eine stabile Koalition zu finden. Eine Lösung mit wechselnden Mehrheiten, wie sie von der bisherigen Dreierkoalition ins Gespräch gebracht wurde, „kommt für uns nicht infrage“. Die CDU würde sich aber auch in einer Koalition „gerne weiterhin mit den anderen Fraktionen austauschen“.
Der Stadtrat konstituiert sich am Dienstag, 4. November, um 17 Uhr in der Aula Oberpleis.