Bonn – Wird doch noch in letzter Minute ein Radschnellweg von Alfter-Witterschlick durch Bonn entlang der Autobahn über den Rhein bis nach Niederkassel und Troisdorf beim Neubau der Autobahn 565 („Tausendfüßler“) mitgeplant? Der Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) ist skeptisch und wirft dem Land vor, das Projekt zu verschleppen. Und auch die Stadt ist der Meinung, dass dem Land genügend Grundlagen vorliegen, um die Grundsatzentscheidung für einen Landes-Radschnellweg treffen zu können.
Aber passiert ist seit dem Frühjahr nichts mehr. Die Hoffnungen ruhen nun auf einem Gespräch, dass Oberbürgermeister Ashok Sridharan im Dezember bei Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in Düsseldorf hat.
Der Wunsch besteht schon länger
Die Stadt hat nach Angaben von Markus Schmitz vom Presseamt schon 2017 gegenüber dem Landesbetrieb Straßenbau und im April 2018 gegenüber dem Verkehrsministerium den Wunsch mitgeteilt, einen Radschnellweg in das Projekt zu integrieren. Das sei dort zunächst auch positiv aufgenommen worden. Im weiteren Verfahren habe Straßen. NRW jedoch erklärt, dass ein Radschnellweg entlang der Autobahn nicht in das Planfeststellungsverfahren integriert werden könne, weil der Weg selbst nicht planfeststellungspflichtig sei und das zu Rechtsunsicherheiten führe. Nur wenn es sich um einen Radschnellweg mit dem Land als Straßenbaulastträger handele, für den gesetzlich eine Planfeststellungspflicht bestehe, könne dieser in das Verfahren für den „Tausendfüßler“ integriert werden. „Daraufhin hat die Stadt in Abstimmung mit dem Rhein-Sieg-Kreis und den betroffenen Kommunen einen Vorschlag für eine Routenführung entlang der A 565 und der A 59 erarbeitet“, so Schmitz. Ferner sei dem Land im März 2019 ein Vorschlag für eine detailliertere Routenführung und eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vorgelegt worden, damit dieses über das Projekt entscheiden könne. Das Land müsse nun die Grundsatzentscheidung treffen.
„Der Minister zeigt, dass ihm die konkrete Radverkehrsförderung nicht am Herzen liegt. Nach unseren Informationen nutzt er alle Möglichkeiten, um die Verantwortung auf die Stadt Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis abzuschieben“, erklärte ADFC-Verkehrsplanungssprecher Dr. Georg Wilmers. Auf einen offenen Brief, in dem der ADFC den Minister aufgefordert hatte, beim Neubau der A 565 quer durch Bonn auch einen Radschnellweg einzuplanen, habe Wüst gar nicht reagiert. SPD und Grüne hätten dagegen den Brief zum Anlass genommen, Kleine Anfragen an die Landesregierung zu stellen. Das Ministerium sei aber wohl der Auffassung, dass die Stadt weitere Planungsunterlagen vorlegen müsse. „Dabei ist seit 2016 das Land Baulastträger für Radschnellwege entlang von Autobahnen“, so Wilmers. „Obwohl Stadt und Kreis eine Wirtschaftlichkeitsberechnung und einen Potenzialnachweis für einen Radschnellweg vorgelegt und sich eindeutig für das Projekt ausgesprochen haben, nimmt das Land seine Planungszuständigkeit nicht an“, kritisiert Wilmers.
5000 Nutzer werden pro Tag erwartet
Der ADFC habe gar den Eindruck, dass das Verkehrsministerium die Unterlagen von Stadt und Kreis nicht einmal genau kenne. Denn obwohl alle Unterlagen vorlägen und die Potenzialabschätzung der Stadt von täglich 5000 Nutzern für den Radschnellweg ausgehe – das Land fordert mindestens 2000 Radler pro Tag – erkläre Düsseldorf, dass der Bedarf für einen Radschnellweg nicht ausreichend nachgewiesen worden sei.
„Es gibt keinen ernsthaften Grund, jetzt nicht sofort den Bedarf für den Radschnellweg festzustellen und Straßen.NRW mit Planung und Bau des Radschnellwegs zu beauftragen“, betont Wilmers. Der ADFC geht davon aus, dass Sridharan Landrat Sebastian Schuster mit zu dem Gespräch im Ministerium nimmt, um zu unterstreichen, dass die gesamte Region hinter dem Radschnellweg stehe. „Wir hoffen, dass Sridharan und Schuster als CDU-Politiker ihren Parteifreund Wüst überzeugen können“, so Wilmers.
Straßen.NRW könne, so der ADFC, das Projekt auch stemmen. Das Land selbst habe in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage kürzlich mitgeteilt, dass Straßen. NRW ausreichend Kapazitäten für den Radschnellweg 4 habe. Der werde aber von der Städteregion Aachen selbst geplant. „Die frei werdenden Kapazitäten könnten für den Radschnellweg an der A565 genutzt werden, zumal es sich um dieselbe Regionalniederlassung Ville-Eifel von Straßen.NRW handelt“, meint dazu der ADFC.
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