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KommunalwahlPanne in Bad Münstereifel: Falsche Stimmzettel steckten im Briefwahlumschlag

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2 min
Ein Stimmzettelumschlag für die Briefwahl, aus dem verschiedenfarbige Stimmzettel rausgezogen wurden.

In Bad Münstereifel sind falsche Stimmzettel eingetütet und versendet worden.

Copyright: Friso Gentsch/dpa

In zwei Stimmbezirken in Bad Münstereifel steckten falsche Stadtrats-Stimmzettel. Zehn Briefwahlen mussten für ungültig erklärt werden.

Beim Verschicken von Briefwahlunterlagen ist es in Bad Münstereifel in zwei Stimmbezirken zu Fehlern gekommen. In den Stimmbezirken 5 (Nöthen, Hohn) und 10 (Eicherscheid) wurden im Rathaus am Dienstag, 19. August, teilweise falsche Stimmzettel zur Wahl des Stadtrates beigefügt. Die Kommunalaufsicht wurde umgehend über den Fehler und das weitere Vorgehen informiert, teilt die Stadt Bad Münstereifel mit.

Nach Informationen dieser Zeitung hatten Briefwähler in Eicherscheid Stimmzettel aus dem Stimmbezirk Schönau in der Post, in Hohn und Kolvenbach sollen dafür Eicherscheider Stimmzettel in den Umschlägen gesteckt haben.

Zehn Wahlscheine wurden nach Auskunft der Stadt für ungültig erklärt. Insgesamt seien 88 Wahlberechtigte aus den beiden Stimmbezirken überprüft worden, gegebenenfalls wurden Stimmzettel ausgetauscht. Weitere Ortschaften wurden stichprobenartig überprüft, weitere Unregelmäßigkeiten wurden laut Stadt nicht festgestellt.

Betroffene Briefwähler wurden identifiziert und informiert

Anders als beispielsweise in Brühl, wo sämtliche 5000 verschickten Briefwahlunterlagen für ungültig erklärt werden mussten, hat die Stadt Bad Münstereifel die betroffenen Briefwähler identifiziert und informiert. Die korrekten Briefwahlunterlagen wurden teils persönlich überreicht, teils mit der Post versendet. „Neu gedruckt werden müssen keine Stimmzettel, da nur eine geringe Anzahl betroffen ist. Bei den versendeten Stimmzetteln handelt es sich grundsätzlich um korrekt gedruckte Stimmzettel, die allerdings in die falschen Wahlbezirke verschickt wurden“, so die Stadt.

Sollte der Wahlbrief bereits an die Stadtverwaltung versandt worden sein, wird dieser für ungültig erklärt und herausgefiltert. Diese Personen erhalten neue Briefwahlunterlagen und einen neuen Wahlschein, teilt die Stadt auf ihrer Facebook-Seite mit. Für Rückfragen steht das Wahlbüro per E-Mail und telefonisch (0 22 53/50 52 95) zur Verfügung.