Leverkusen – Vier Nein-Stimmen – das ist ein mehr als respektables Ergebnis, auch wenn der Kandidat keine Konkurrenz hatte. Nach der CDU-Versammlung am Samstag im Forum kann Rüdiger Scholz es ein weiteres Mal versuchen – und erstmals das Mandat in Düsseldorf für die CDU verteidigen.
Für den 63 Jahre alten Mann aus Rheindorf wäre das auch ein persönlicher Erfolg: Als er 2010 als Nachfolger von Ursula Monheim in den Rig stieg, um den von ihr zum ersten Mal errungenen Sitz zu übernehmen, ging das schief. Nach fünf Jahren war nicht nur das schwarz-gelbe Experiment in NRW wieder beendet, auch der CDU-Triumph in Leverkusen war nicht zu wiederholen.
Schönberger: ein Vollblut-Politiker
Das soll nun anders werden. Und mindestens in den Augen des Parteichefs hat Rüdiger Scholz bewiesen, dass er es kann. Der ausgebildete Lehrer habe sich eigentlich „immer schon“ mit Politik beschäftigt, stellte Frank Schönberger fest. Deshalb müsse der Mann sich auch fast nie einlesen – alle Themen seien ihm geläufig. „Ich glaube, es gibt keinen Kandidaten, der engagierter war.“ Der Abgeordnete kümmere sich „auch um Kleinigkeiten“.
Dass Scholz seinen Fleiß seit 2017 auch für die Leverkusener nutzbar machen konnte, sei freilich auch Verdienst der Partei: „Er hatte eine sehr starke CDU hinter sich“, hob Schönberger hervor. Das sei zu wiederholen: Die Partei müsse „ein starkes Zeichen setzen“ – und sie tat es, freilich in einem mengenmäßig recht bescheidenen Rahmen: Von 633 stimmberechtigten CDU-Mitgliedern fanden sich nur 49 im Forum ein. 43 von ihnen stimmten dann für Scholz, was einem Ergebnis von 91,5 Prozent entspricht.
Adomat ist nicht einverstanden
Die Bewerbungsrede des Rheindorfers war eher eine Bilanz seiner bisher vier Jahre in Düsseldorf. Die hatten es in sich, die Laschet-Regierung habe „von Anfang viel zu tun gehabt“. Zum Beispiel die Kindertagesstätten retten. 500 Millionen Euro seien dringend notwendig gewesen, um Schlimmeres zu verhindern. Dass Leverkusen bis jetzt nicht mehr profitiert habe, sei selbst verschuldet: Die Stadtverwaltung rufe für neue Kitas nicht genug Mittel ab. Dabei „fehlen uns bis zu tausend Plätze.“ Eine Aussage, die Marc Adomat aber den Kopf schütteln ließ: Der Schuldezernent saß neben Michael Molitor im Terrassensaal. Beide sind in der CDU.
Das auch aus Scholz’ Sicht wichtigste Thema für die Stadt kam in seiner Bewerbungsrede nicht an erster Stelle: Autobahn und Lkw-Raststätte. In beiden Fällen habe er bislang keinen durchschlagenden Erfolg verbucht, räumte der Abgeordnete ein. Ein Gespräch, in dem er die Autobahn-GmbH und Peter Westmeier (Bürgerinitiave „Lev kontra Raststätte“) zusammenbrachte, blieb ohne Ergebnis: Die Behörde plant weiter nur mit den beiden Standorten in Steinbüchel und schräg gegenüber in Burscheid.
Aufklärungsarbeit beim Tunnel
Auch im Kampf gegen die „Monster-Stelze“ und für einen kurzen Tunnel habe er zunächst erfolglos dicke Bretter gebohrt, so Scholz. Erstes Problem, aus seiner Sicht: Der mehrheitlich vom Stadtrat, dem Oberbürgermeister und natürlich auch von der CDU favorisierte kurze A-1-Tunnel sei wichtigen Leuten in Düsseldorf gar nicht geläufig gewesen. Dort habe man geglaubt, Leverkusen kämpfe für eine ziemlich utopische unterirdische Rheinquerung. Das habe er in Gesprächen mit Armin Laschet, Verkehrsminister Hendrik Wüst und seinem Fraktionskollegen Klaus Voussem geraderücken können. Mit Erfolg: Wüst habe Leverkusen im Werben um den kurzen Tunnel „bis zum Schluss unterstützt“.
Auch die Bundestagskandidatin Serap Güler kam zur Scholz-Nominierung. Fraktionschef Stefan Hebbel hieß die Kölnerin willkommen.
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Die entscheidenden Fehler habe die SPD gemacht: Deren früherer Verkehrsminister Michael Groschek habe „ausschließlich die Monster-Stelze nach Berlin gemeldet“; die geänderte Haltung der neuen NRW-Regierung habe bei Andreas Scheuer kein Echo gefunden. Das, so Scholz, liege aber an Karl Lauterbach: Der SPD-Bundestagsabgeordnete habe mit seinem Kampf für den Rheintunnel entscheidend dazu beigetragen, dass die kurze Variante als Kompromiss im CSU-geführten Verkehrsministerium nicht durchzusetzen war. Aber er werde „nicht aufgeben“, versprach er.
Besser sei es in Sachen Lärmschutz für die Schleswig-Holstein-Siedlung gelaufen. In Gesprächen mit der Bahn habe sich eine Möglichkeit ergeben, die Wände am Gleis doch noch auf den neuesten Stand zu bringen. Ab 2023 werde dort gebaut. Nach vier Jahren in Düsseldorf und 300 Tage vor der Wahl des neuen Landtags sagt Scholz: „Es ist mir natürlich nicht alles gelungen.“
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Aber die schwarz-gelbe Regierung habe viel auf den Weg gebracht. Für den Leichlinger Herbert Reul hatte Scholz nur Lob. Als Innenminister habe er der darbenden Polizei im Land neue Perspektiven gegeben. Mehr Stellen, neue Leute für den Verwaltungskram. Dazu kämen Initiativen, von denen durchaus auch Leverkusener etwas haben: „Die kriminellen Clans können sich nicht mehr sicher fühlen.“ Auch die „stadtbekannte Großfamilie hat schon mit dieser neuen Strategie Bekanntschaft gemacht.“