Rhein-Erft-Kreis – Der Brexit und seine Folgen, unversöhnliche Debatten um die Flüchtlingsfrage und europakritische Kräfte in vielen Ländern – die Europawahl am 26. Mai gilt vielen als richtungsweisend für die Zukunft der Europäischen Union. Auch die Bürger des Rhein-Erft-Kreises werden zum Urnengang aufgerufen. Die Wahllokale haben am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Im Rhein-Erft-Kreis gibt es 379 Wahlbezirke, davon 103 Briefwahlbezirke. Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger ab 18 Jahren. Angehörige anderer EU-Mitgliedsstaaten, die in Deutschland leben, müssen sich dafür ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Selbstverständlich dürfen sie nur einmal abstimmen – entweder dort, wo sie derzeit leben, oder in ihrem Heimatland.
Die Europawahl ist eine reine Listenwahl. Die Parteien stellen Kandidatenlisten auf, von denen je nach Stimmenanteil eine entsprechende Anzahl Abgeordnete ins EU-Parlament entsandt werden. Die CDU tritt traditionell mit Landeslisten an, da sie in Bayern nicht kandidiert und dort ihrer Schwesterpartei CSU den Vortritt lässt. Die übrigen Parteien haben Bundeslisten aufgestellt. Bei der Wahl kann nur eine Stimme für eine der Listen vergeben werden.
Vorteil für kleine Parteien
Auf dem Stimmzettel sind 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen aufgeführt. Es gibt in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel – dies ist ein Vorteil für kleine Parteien und Gruppierungen.
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In Deutschland werden 96 Abgeordnete für das Europaparlament gewählt. Insgesamt bewerben sich dafür 1.380 Kandidaten, darunter auch einige aus dem Rhein-Erft-Kreis. Für die großen Parteien sind dies Hans Schnäpp (CDU) aus Bedburg und Panagiota Zahariadou (SPD) aus Hürth. Schnäpp kandidiert auf Platz 15 der CDU-Landesliste in NRW, Zahariadou belegt Platz 76 der SPD-Bundesliste. Zudem ist sie Ersatzbewerberin für Daniel Walter auf Platz 68.
Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. 2014 lag die CDU im Rhein-Erft-Kreis mit 37 Prozent vorn und hielt sich mit einem Verlust von 1,2 Prozentpunkten im Vergleich zur Europawahl 2009 recht stabil. Als Gewinner durfte sich auch die SPD fühlen: Die Genossen legten neun Punkte zu und holten 34,4 Prozent. Die Grünen erhielten 9,1 Prozent der Stimmen. Viertstärkste Kraft war die AfD mit 5,1 Prozent, die 2014 erstmals antrat. Die FDP erzielte 4,3 Prozent, die Linke 3,5 Prozent. Die Piraten brachten es auf 1,3 Prozent, die Freien Wähler (FW) auf 0,6 Prozent.
Wahlbeteiligung gestiegen
Die Wahlbeteiligung lag 2014 bei 52,3 Prozent. Im Vergleich zur Europawahl 2009 war sie um satte 8,5 Prozentpunkte gestiegen. Zurückgeführt wurde dies unter anderem darauf, dass die Europawahl im Jahr 2014 zusammen mit der Kommunalwahl stattfand.