Die Bundeswehr leidet nicht an Geldmangel, sondern an strategischen Fragen: Technologie, Beschaffung und Personalbedarf sind entscheidend.
Verteidigung der BundesrepublikAm Geld scheitert es doch eh nicht – warum die Debatte Blödsinn ist

Eine Ehrenformationder Bundeswehr
Copyright: Martin Schutt/dpa
Es dürfte eine Wahrheit sein, die nicht jedem gefällt: Am Geld wird es bei der Bundeswehr angesichts der aktuellen geopolitischen Situation nicht scheitern. Ein zweites Sondervermögen und ein Kanzler, der glaubwürdig die Außenpolitik in den Blick nehmen will, zeigen, dass in den vergangenen Jahren ein völlig neues Verständnis von Verteidigungsfähigkeit entstanden ist. Und Geld – siehe Zeitenwende und Aufweichung der Schuldenbremse – kann notfalls offenbar immer locker gemacht werden.
Deswegen ist eine neue Diskussion über Prozentzahlen bei Militärausgaben Blödsinn. Fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes sollen für die Bundeswehr ausgegeben werden, fordert Außenminister Johann Wadephul (CDU) und stellt sich damit hinter eine Forderung Donald Trumps, dessen USA selbst gerade mal auf 3,4 Prozent kommen. Grüne und Linke kritisieren, die SPD verhandelt, der Kanzler beschwichtigt. Alles langweilig. Wenn das Geld wirklich benötigt wird, wird es auch herausgerückt – sofern die AfD nicht den Vorsitz vom Haushaltsausschuss bekommt und darüber blockiert.
Das Ringen um Zahlen rückt viel wichtigere Fragen in den Hintergrund: Wofür soll das Geld überhaupt ausgegeben werden? Braucht es noch viel mehr Panzer oder vor allem ganz neue Technologien? Wie lässt sich die Beschaffung weiter beschleunigen? Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Vorschusslorbeeren nach und nach aufgebraucht, die Spitze des Beschaffungsamtes neu besetzt.
Alles zum Thema Bundeswehr
- Fünf Prozent der Wirtschaftsleistung Über 200 Milliarden für Militär? Wadephuls Vorschlag wackelt
- Erste Regierungserklärung Merz wirbt für Aufbruch und starke Rolle in Europa
- Kommt jetzt der Taurus? Moskau bombt weiter und keift in Richtung Europa – Trump erhöht Druck auf Putin
- WM-Teilnahme ist das Ziel Tennisspieler Helge Wöbke aus Troisdorf will unter die Top Ten
- Ermittlungen nach ABC-Alarm Unbekannte Flüssigkeit in Brief aufgetaucht – Bonner Soldat in Quarantäne
- Umweltschutz im Fokus Wahner-Heide-Tag bringt Besuchern Natur- und Umweltschutz nahe
- Starfighterpilot Hennefer fliegt in Sankt Augustin noch einmal mit erstem Ausbildungs-Flugzeug
Nun muss die als Bürokratiemonster geltende Behörde zeigen, dass sie schneller sein kann als ihr Ruf. Per Gesetz wurde die Beschaffung bereits durch die Ampel beschleunigt, was Schwarz-Rot mit dem im Koalitionsvertrag versprochenem, aber nicht näher erläuterten „Planungs- und Beschleunigungsgesetz“ zusätzlich erreichen will, bleibt abzuwarten.
Kann man in den US-Rüstungsmarkt bei der Trump-Regierung genug Vertrauen haben oder müssten europäische Projekte nicht zielgerichteter unterstützt werden? Braucht es statt Waffen nicht schnellere Investitionen in die Infrastruktur? Mit dem aktuellen Schienennetz etwa ist eine Truppenverlegung von den norddeutschen Häfen an die Nato-Ostflanke nicht zu machen.
Und: Wer steuert denn all die Panzer und Flugzeuge? Wer bedient die Waffen? Ihr Personalproblem hat die Bundeswehr nicht im Griff. Das alles sind Fragen, mit denen sich Außenminister, Kanzler, Regierung und Opposition beschäftigen müssen.