Fritz Schrammas angekündigter Abschied aus der CDU löste ein kleines Beben im Kölner Kreisverband aus. Wie die Rundschau berichtete, will der Ex-OB Kölns samt seiner Familie die Partei verlassen. „Das ist nicht mehr meine Partei“, erklärte der 78-Jährige. Das löste in den Reihen der Union eine Welle der Kritik, aber auch der Bestürzung aus.

Interne Uneinigkeit nach Wahlniederlage

Zur Einordnung: Noch am Abend der Kommunalwahl im September gab es intensive Gespräche in den Fraktionsräumen im Rathaus. Fernab von den CDU-Mitgliedern, die im Restaurant Consilium konsterniert über das schlechteste Kommunalwahlergebnis der Kölner CDU-Geschichte waren. Dem Vernehmen nach ist dabei hart gestritten worden, hauptsächlich um die Positionen des Fraktionsvorsitzenden und Geschäftsführers. Bereits hier soll eine Einigung stattgefunden haben, bevor der geschäftsführende Vorstand am Morgen danach offiziell die Fraktionsspitze bestätigte.

Dabei gab es Stimmen, die sich für eine Vertagung dieser Wahl aussprachen und zunächst eine erste Aufarbeitung der Wahlniederlage forderten. Der Großteil stimmte jedoch für die umgehende Besetzung der Posten und anschließend für den Vorsitzenden Bernd Petelkau und Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz. Der Grund: Die wichtigen Posten müssten für die anstehenden Bündnisgespräche besetzt sein. Eine der Stimmen, die am Montag nach der Wahl vergeblich eine Analyse des Wahlergebnisses forderte, war Oliver Kehrl. Als Konsequenz auf die Entscheidungen warf er sein Ratsmandat hin, die Rundschau berichtete.

Schrammas scharfe Kritik an der Parteiführung

Kurz darauf folgte der Paukenschlag des angekündigten Parteiaustritts des früheren Oberbürgermeisters. Die Kritik von Schramma richtete sich dabei klar an Petelkau, Kienitz und auch Serap Güler. Der 78-Jährige warf ihnen Machterhalt ohne Kontakt zur politischen Basis vor und konstatierte: „Die Partei ist ohne Führung.“

So laut die Kritik von Schramma auch war, so leise fiel die Reaktion von Bernd Petelkau und Niklas Kienitz aus. Lediglich eine gemeinsame Stellungnahme kam auf Anfrage der Rundschau: „Wir bedauern den Austritt von Fritz Schramma. Seine Begründung können wir nicht nachvollziehen.“ Was ausblieb, war eine Erklärung zu ihrer schnellen Bestätigung in ihren Ämtern nach der Wahl, die auf die Kritik einging oder sie widerlegte.

Reaktionen der Parteiführung und Pläne zur Aufarbeitung

Parteichefin Serap Güler reagierte mit Anerkennung auf den Parteiaustritt Schrammas und erklärte: „Seine mahnenden Worte nahmen und nehmen wir ernst. Wir hätten uns gefreut, diese kritische Stimme weiterhin in unseren Reihen zu wissen.“ Zugleich erinnerte sie an die jüngste Zusammenarbeit: „Noch Anfang des Jahres haben wir gut und vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet, um einen Oberbürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl auszuwählen und den Mitgliedern vorzuschlagen. Einstimmig hat die Kommission unter seiner Beteiligung Markus Greitemann als OB-Kandidat nominiert.“

„Nicht mehr meine Partei“

Fritz Schramma verlässt die CDU

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Frank Überall

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Weiter erklärte die Vorsitzende: „Auch uns treibt das Wahlergebnis um. Deshalb ist bereits seit dem 15. September, also dem Tag nach der Wahl, verabredet, dass wir in einer gemeinsamen Klausur von Partei und Fraktion die Wahl aufarbeiten und über die richtigen Schlüsse diskutieren. Diese wird nun Anfang November stattfinden. Es ist die beständige Aufgabe von Politik, sich zu hinterfragen und anzupassen. Bereits mit Beginn dieses Jahres hat die Kölner CDU den Weg zur inhaltlichen und personellen Weiterentwicklung begonnen. Das sieht insbesondere der geschäftsführende Parteivorstand als seine wesentliche Führungsaufgabe an. Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen. Die konkreten Entscheidungen bleiben der Klausurtagung vorbehalten.“

Forderungen nach Kurzzeitlösungen und Basisbeteiligung

Wie die Rundschau erfuhr, soll Güler sich in den Gesprächen am Wahlabend für eine deutlich kürzere Amtszeit von nur sechs Monaten für Kienitz und Petelkau ausgesprochen haben. Damit priorisierte sie die wichtigen Gespräche über eine potenzielle Zugehörigkeit an einem Mehrheitsbündnis im Stadtrat, schloss aber zugleich keine personellen Veränderungen in der nahen Zukunft aus.

Auf die Nachricht von Schramma reagierte auch der Vorsitzende der CDU Mittelrhein, Nathanael Liminski: „Die CDU Köln ohne Fritz Schramma das ist für mich noch sehr schlecht vorstellbar. Über Jahre war Fritz Schramma das sympathische Gesicht der Kölner CDU. Seine offene Art schätze ich wie viele Andere auch. Umso mehr bedaure ich, dass er für seine Kritik zu jüngsten Entscheidungen in Köln keinen anderen Weg gesehen hat. Sein Wort hatte Gewicht und hat Gewicht.“

Junge Union fordert aktive Aufarbeitung und Basisintegration

Friedrich Sonnenberg, Vorsitzender JU Köln, erklärt auf Anfrage der Rundschau: „Wir, als Junge Union Köln, haben den Austritt von Fritz Schramma mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Auch wir sind mehr als unzufrieden mit dem Ergebnis der diesjährigen Kommunalwahl am 14. September. Wir werden uns, als Stimme der jungen Generation, weiter konsequent für Aufarbeitung einer wieder enttäuschenden Wahl einsetzen und uns aktiv mit unseren Vorstellungen in diese Aufarbeitung einbringen. Wir werden weiterhin und mehr denn je eine Plattform für Austausch und Beteiligung der Basis bieten, damit Inhalte, und nicht Personaldebatten, wieder an erster Stelle stehen.“

Die angekündigte Aufarbeitung soll auf der Klausurtagung von Partei und Fraktion am Samstag, 8. November, stattfinden.