Nach der Wahl in Thüringen bleibt die Lage ernst. Die nüchternen Fakten sind weiterhin Besorgnis erregend.
Kommentar zur AfD-NiederlageMan sollte besser nicht zu früh frohlocken
Eine Schwalbe macht bekanntlich noch keinen Sommer. Deshalb sollten sich all jene nicht zu früh freuen, die nun darüber frohlocken, dass die AfD in Thüringen nach Sonneberg kein zweites Landratsamt ergattern konnte, und angesichts dessen bereits den Anfang vom Ende der Partei aufziehen sehen. Die nüchternen Fakten sind weiterhin Besorgnis erregend: Nur knapp hatte der CDU-Mann Christian Herrgott letztlich die Nase vorn; immer noch ging fast die Hälfte der abgegebenen Stimmen an den AfD-Kandidaten Uwe Thrum.
Gleichwohl ist es nicht unwahrscheinlich, dass die bundesweiten Demonstrationen der vergangenen Tage gegen Rechtsextremismus und für eine freiheitliche Gesellschaft zur AfD-Niederlage ihren Teil beigetragen haben. Die durch die Protestwelle sichtbar gewordene, nicht länger schweigende Mehrheit dürfte den einen oder anderen Wähler für die Gefahren einer Politik sensibilisiert haben, die das bestehende System zersetzen will. Auch die im Vergleich zur ersten Runde gestiegene Beteiligung an der Stichwahl im Saale-Orla-Kreis deutet auf einen Mobilisierungseffekt in der gemäßigten Bürgerschaft hin.
Auf Demonstrationen Reden zu schwingen wird nicht reichen
Daraus überzogene Hoffnungen auf die im Herbst in drei ostdeutschen Bundesländern anstehenden Landtagswahlen ableiten zu wollen, wäre jedoch verfrüht. Bürgerproteste ersetzen keine Politik, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt. Das sollten sowohl die Vertreter der Ampel-Parteien wie auch der Christdemokraten verinnerlichen. Auf gut gemeinten Demonstrationen mitzulaufen und Reden zu schwingen wird in der Auseinandersetzung mit der AfD nicht reichen.
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Tatsächlich könnte das Kalkül der Partei, auf kommunaler Ebene den Nährboden für die Landtagswahlen vorzubereiten, in Thüringen immer noch aufgehen. Ende Mai werden dort etliche Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage gewählt; viele Bürgermeisterposten werden neu besetzt. Gelingt die Mobilisierung gemäßigter Wähler dann nicht, könnte die politische Landschaft hernach extremer sein.
Und doch macht die Entscheidung der Menschen im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis vom Sonntag Mut. Denn dass der bisweilen zwangsläufig erscheinende Durchmarsch der AfD kein Selbstläufer ist und gestoppt werden kann, ist eine gute Nachricht. Die Wähler haben es selbst in der Hand.