BürgerentscheidDürener stimmen über den Namen ihres Kreises ab

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Bürgerentscheid

Über die Namensänderung stimmen die Bürger im Kreis Düren nun ab.

Kreis Düren – Wird der Kreis Düren in Rurkreis Düren-Jülich umbenannt oder nicht? Darüber entscheiden nun die Bürger des Kreises in einem Bürgerentscheid. Die Abstimmung findet bis zum 18. August schriftlich per Briefwahl statt. Die entsprechenden Unterlagen versendet der Kreis Düren in dieser Woche.

Nach Angaben des Kreises sind rund 215.170 Bürger stimmberechtigt. Teilnehmen an der Abstimmung, die laut Kreisverwaltung rund 275.000 Euro kostet, dürfen alle, die auch bei Kommunalwahlen zur Urne gerufen sind – also alle Deutschen und EU-Bürger ab 16 Jahren.

Ministerium zog die Genehmigung wieder zurück

Im Dezember hatte der Kreistag mit großer Mehrheit für die Umbenennung in Rurkreis Düren-Jülich votiert. Dies wurde intensiv diskutiert, unter anderem eine Online-Petition gestartet, in der sich rund 4700 Menschen gegen die Umbenennung aussprachen – die aber keine rechtliche Bindung hatte. Die Genehmigung der Umbenennung durch das NRW-Heimatministerium wurde zwar im Februar erteilt, im April aber wieder aufgehoben.

Zwischenzeitlich war das Bürgerbegehren gegen die Umbenennung initiiert, das knapp 13.000 Mal unterzeichnet wurde. Das erforderliche Quorum von 8575 Unterschriften war erreicht. Der Kreistag stellte im Mai die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest. Die Entscheidung über die Umbenennung wird daher nun im Bürgerentscheid gefällt.

15-Prozent-Quorum muss erreicht werden

Abgestimmt wird über die Frage: „Soll der Name des Landkreises Kreis Düren beibehalten werden?“ Für den Erfolg des Bürgerentscheids müssen laut Kreis mindestens 15 Prozent – 32.275 Stimmen – diese Frage mit Ja beantworten. Ab Erreichen des Quorums zählt die einfache Mehrheit, ob mehr Ja- oder Nein-Stimmen abgegeben sind. Wird dieses Quorum nicht erreicht, wird der Kreis umbenannt.

Zur weiteren Information über den Inhalt des Bürgerentscheids ist ein Abstimmungsheft erstellt, das online einsehbar ist oder telefonisch unter 02421/ 221002016 angefordert werden kann.  

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