Die Entscheidung über die mögliche Übernahme der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule der Stadt Erftstadt durch die Klaus Geske Musik- und Kulturstiftung wird wohl noch nicht gefällt.

Der Kulturausschuss hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 11. Juni beauftragt, zur Sitzung des Hauptausschusses am kommenden Dienstag, 24. Juni, sowie zur abschließenden Beratung in der Ratssitzung am 8. Juli einen Vertragsentwurf zwischen Stadt und Stiftung vorzubereiten.

In einem Schreiben der Bürgermeisterin Carolin Weitzel (CDU) an die Fraktionsvorsitzenden, das der Redaktion vorliegt, heißt es: „Da sich im Zuge der Erarbeitung der einzelnen Vertragswerke (Kooperationsvertrag, Satzung, Personalüberleitungsvertrag) die Notwendigkeit ergeben hat, einzelne Fragestellungen einer umfangreichen und vertiefenden Prüfung zu unterziehen, ist die Vorlage eines finalen Vertragsentwurfes zur Sitzung des Hauptausschusses am 24. Juni nicht zu realisieren.“

Erftstadt: Sondersitzungen nach der Kommunalwahl im September

Vergangenen November hatte der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, drei Vollzeitstellen an der Musikschule nicht nachzubesetzen. Proteste hatte es unter anderem vom Förderkreis, der Eltern- und der Schülervertretung gegeben. Betroffen sind die Lehrkräfte für Trompete, Horn und Cello. Die Stellen wurden mit kw-Vermerk („künftig wegfallend“) versehen.

Weiter heißt in dem Schreiben: „Unter Berücksichtigung der bevorstehenden Ferienzeit und der sich daran anschließenden Kommunalwahl“ beabsichtige die Bürgermeisterin, den Hauptausschuss zu einer Sondersitzung am 30. September sowie den Rat zu einer Sondersitzung am 7. Oktober einzuladen. Dann sollten auch „die noch ausstehende Beratung über den Umgang mit den vom Rat im Zuge der Haushaltsplanberatungen beschlossenen kw-Vermerken erfolgen“.

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Von

Eva-Maria Zumbé

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Die Fraktion Aufbruch'22 kritisiert in den sozialen Medien, dass die Entscheidung in einer Sondersitzung des alten Rates gefällt werden soll. Am 14. September hätten die Erftstädter aber schon den neuen Rat gewählt. „Der alte Rat soll es noch schnell richten“, so Aufbruch'22. Die Wähler erwarten laut der Fraktion „aber nach der Kommunalwahl zurecht, dass der von ihnen neu gewählte Rat entscheidet, wie es den allgemeinen demokratischen Grundprinzipien entspricht“.

Am 21. Mai hat die Stiftung das Angebot bekannt gemacht, die Musikschule zu übernehmen. Sie möchte die Musikschule als freier, gemeinnütziger Träger weiterführen. Angedacht ist laut der Stiftung eine komplette Übernahme des Personals zu den bisherigen Konditionen. Außerdem möchte sie das Anneliese-Geske-Musik- und Kulturhaus um einen Anbau für etwa 2,2 Millionen Euro erweitern. Es soll eine Geske Stiftung gGmbH gegründet werden, die sich um den Betrieb der Musikschule und des Geske-Hauses kümmern soll.