Troisdorf: Dreierbündnis im Troisdorfer Stadtrat aufgekündigt

Troisdorf – Die Fraktion der Regenbogen-Piraten hat das Dreierbündnis mit der CDU und den Grünen im Troisdorfer Stadtrat aufgekündigt. „Nach verschiedensten Nadelstichen in den vergangenen Monaten“, so erklärten Leo Müller und Wolf Roth, hätten sie „keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mehr gesehen. Die im November 2014 geschlossene Vereinbarung sei von den Partnern „explizit gebrochen“ worden.

Auslöser für den Koalitionsbruch war nach Auskunft Müllers und Roths die Diskussion über den zukünftigen Standort der Stadtbibliothek. Hier gab es Dissens zwischen den Koalitionären; laut Vereinbarung hätte auf Antrag der Regenbogen-Piraten vertagt werden müssen, schreiben Müller und Roth. Stattdessen hätten CDU und Grüne gegen den Antrag votiert. „Die Leidensfähigkeit hat nun ein Ende“, sagte Wolf Roth; Themen wie mobile Verkehrsüberwachung, der Lückenschluss am Rad-/Gehweg entlang der Poststraße oder Straßensanierungen nannte Müller als weitere Knackpunkte.

CDU: Alexander Biber zeigt sich überrascht

„Die Reaktion hat uns im Grund überrascht“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Biber. „Für uns war eine verlässliche Planung für die Bibliothek wichtig“, eine erneute Vertagung hätte seiner Meinung nach nichts gebracht. „Ich schätze Wolf Roth und Leo Müller sehr“, sagte Biber. Zum Teil, so seine Vermutung, sei der Bündnisbruch der Kommunalwahl im September geschuldet.

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CDU und Grüne hatten nach der Wahl 2014 nur durch die Bürgermeisterstimme eine Mehrheit im Rat; nach dem Ausscheiden von Imke Geske bei den Grünen und Manfred Catrin bei der CDU sorgten im November 2014 die Regenbogen-Piraten wieder für die Mehrheit. Deren Fehlen, sagt Alexander Biber, bereite ihm keine Sorgen. Die meisten Entscheidungen der vergangenen Monate seien von breiten Mehrheiten getragen worden.