Wegen CoronaKölner Stadtrat tagt jetzt doch im Gürzenich
Bereits im Frühjahr hatte der Rat im Kölner Gürzenich getagt. (Archivbild)
Copyright: Thomas Banneyer
Köln – Die nächste Sitzung des Stadtrats am kommenden Donnerstag findet jetzt doch nicht im Ratssaal statt, sondern im Großen Saal des Gürzenichs. Außerdem wird die Teilnehmerzahl um rund ein Drittel reduziert. Das hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker am Freitag den Ratsmitgliedern mitgeteilt.
Trotz der hohen Infektionszahlen und des bis 14. Februar verlängerten Lockdowns hatte die Stadtverwaltung zunächst daran festgehalten, den Rat am 4. Februar mit mehr als 100 Personen im Rathaus tagen zu lassen. Angesichts der Enge des Ratssaals hatten sich mehrere Ratspolitiker in der Rundschau dafür ausgesprochen, die Sitzung in den Gürzenich zu verlegen. Zu Beginn der Pandemie hatte der Rat dort mehrfach getagt. Eine Bitte der OB und verschiedener Fraktionen an die Landesregierung, in der Corona-Pandemie auch virtuelle Rats- und Ausschusssitzungen per Videokonferenz zu erlauben, hatte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) abgelehnt.
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Durch eine Verkleinerung des Teilnehmerkreises werde „gewährleistet, dass Angehörige der Risikogruppen auf die Teilnahme verzichten können“, erklärte Reker. Sie schlug vor, die Teilnehmerzahl einvernehmlich von 91 Ratsmitgliedern inklusive OB auf 61 Ratsmitglieder inklusive OB zu reduzieren.
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Corona-Test vor der Sitzung erbeten
Demnach schickt die Fraktion der Grünen 19 statt 26 Ratsmitglieder in die Sitzung, SPD und CDU je 12 statt 19 Ratsmitglieder, die Linke 4 statt 6, FDP, Volt und AfD je 3 statt 4. Die Ratsgruppen Gut, Klima Freunde und PARTEI sind mit je einem statt zwei Ratsmitgliedern vertreten, hinzu kommt Einzelmandatsträger Walter Wortmann (Freie Wähler).
Um das Infektionsrisiko zu verringern, hat die Oberbürgermeisterin alle Teilnehmenden gebeten, zur Sitzung einen negativen Corona-Schnelltest mitzubringen, der am Sitzungstag gemacht wurde. Außerdem müssen alle Teilnehmenden einen medizinischen Mund-Nase-Schutz (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske tragen. Um die Sitzungsdauer zu verkürzen, soll die Redezeit auf drei Minuten begrenzt werden. Die Ratsmitglieder sollen auf Wortbeiträge möglichst verzichten, sie können ihre Redebeiträge zu Protokoll geben. Auch die Verwaltung wird nur in reduzierter Besetzung teilnehmen.