- Das hätte sich Olaf Scholz wohl nicht träumen lassen: In der Pandemie notgedrungen zum Krisenkanzler gewählt, muss er sich nun mit einem weiteren bedrückenden Namen abfinden: Kriegskanzler. Und der Druck wird nicht geringer.
Berlin – Als vor einer Woche im Schloss von Versailles der EU-Gipfel begann, twitterte Scholz’ Sprecher Steffen Hebestreit den Link zu einem Interview mit einem Kinderkanal.
Zwischen Telefonaten mit Putin und Biden, Abstimmungen mit der Ampel und Beratungen der Europäer über neue Waffen für die Ukraine nahm Scholz sich Zeit, Kika-Reporterin Polina Fragen zu beantworten. „Ich weiß dass ganz viele Kinder sich gegenwärtig Sorgen machen. Sie kriegen mit, da ist Krieg im Osten Europas. Und deswegen haben die Kinder ein Recht darauf, dass der Bundeskanzler mit ihnen spricht.“
Mit dem Rücken zur Wand
Gelassenheit, Souveränität strahlt das aus, aber auch Einfühlungsvermögen, was ihm selbst – und Vorgängerin Angela Merkel – mitunter abgesprochen worden war. Dabei hatte Scholz noch eine Woche vorher mit dem Rücken zur Wand gestanden, alles andere als souverän und entschlossen gewirkt.
Bevor Putin die Ukraine angriff war der Kanzler mit einem Mantra unterwegs: Wir haben so knallharte Sanktionen vorbereitet, dass der russische Präsident keinen Krieg wagen wird. Am 24. Februar rückten Moskaus Truppen trotzdem ein. Und die knallharten Sanktionen? Statt vorne mit dabei zu sein, stand Berlin auf der Bremse. Ein Ausschluss aus dem Zahlungssystem Swift: zu hart für deutsche Firmen. Waffen für Kiew: Deutschland ist historisch zu Zurückhaltung verpflichtet. Ein Gas- oder Öl-Embargo: Dazu ist Deutschland viel zu abhängig von Putins Gas und Öl. Und so stand der Knallhart-Kanzler, der Putin bei seinem Besuch in Moskau noch mit den Worten provozierte, der Kreml-Herr wolle doch wohl nicht ewig Präsident bleiben, als Zauderer da, als zahnloser Tiger.
Forderungen
Eindringliche Appelle und Kritik aus Opposition und Gewerkschaften begleiten den 100. Arbeitstag der Ampel-Koalition. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte, 100 Tage nach Regierungsantritt beschließe die Koalition ein 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen, um die Bundeswehr auszustatten und auszurüsten. „Mit dem gleichen Engagement“, so Körzell, „muss die Bundesregierung jetzt die Zukunftsaufgaben anpacken, die schon vor Beginn des Krieges anstanden und eine ebenso gesicherte langfristige Finanzierung brauchen.“ Körzell nannte die Energiewende, die Digitalisierung und die Verkehrswende. „Auch für den Bildungsbereich, für Gesundheit und für die Unterstützung der Kommunen muss mehr Geld in die Hand genommen werden.“
Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, sagte unserer Redaktion: „Die ersten 100 Tage der Ampel sind historisch teuer für die Bürger. Selten gab es einen so drastischen Kaufkraftverlust in so kurzer Zeit.“ Er forderte einen „Vier-Punkte-Plan gegen Preisexplosionen“. Es brauche Hilfen für kleine Einkommen, Steuersenkungen, eine Kindergrundsicherung sowie die Anhebung des Rentenniveaus und der Grundsicherung. (uwe)
Die folgenden Tage werden in die Geschichte eingehen. Am Samstag, 26. Februar, richtete Scholz fast im Alleingang die Sicherheits- und Außenpolitik komplett neu aus, fällte Entscheidungen von noch unabsehbarer Tragweite. 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, auch zur Beschaffung von Tarnkappenbombern. Abwehrraketen für Kiew, um russische Flugzeuge abzuschießen. Dazu der Blitzausbau von Flüssiggasterminals, um ohne Russlands Rohstoffe klarzukommen.
Bei seiner „Zeitenwende“-Rede am folgenden Sonntag vor dem Bundestag versprach der Kanzler, Putin „nüchtern und entschlossen“ die Stirn zu bieten. Standing Ovations von fast allen Fraktionen. Zwar stellte er die Koalition vor vollendete Tatsachen. „Aber das hat er großartig gemacht“, heißt es von der Spitze eines Juniorpartners. Seine einsamen Beschlüsse wurden auch international als starkes Signal gewürdigt. In der US-Wahrnehmung war aus dem „Unsichtbaren“ über Nacht ein stärkerer „Leader“ als der eigene Präsident Joe Biden geworden.
Keine gravierenden Fehler?
Nur Putin blieb unbeeindruckt. Weil der den Krieg noch eskalierte, mit Atombomben droht, Balten und Osteuropäer verängstigt, ist Scholz trotz der mutigen „Zeitenwende“ schon wieder in die Defensive geraten. Die flehentlichen Rufe des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach mehr Waffen stoßen auch in Deutschland auf breites Gehör. Forderungen nach einem Öl- und Gasembargo kommen inzwischen auch aus Ampelkreisen.
Bislang bleibt Scholz cool. Dass der Kanzler Selenskyjs Rede am Donnerstag im Bundestag nicht erwiderte, nichts zum Vorwurf sagte, Deutschland verschanze sich hinter einer Mauer, das wirkte für viele geradezu schnöde. Scholz’ Linie: Deutschland darf absolut nichts machen, was Putin in die direkte Konfrontation mit der Nato treiben könnte. Das Horrorszenario eines Dritten Weltkrieges wird im Kanzleramt sehr ernst genommen. Und ein Rohstoffembargo gegen Russland könnte die Energiepreise so explodieren lassen, dass die Solidarität mit der Ukraine in breite Wut über unbezahlbare Lebenskosten kippt. Je länger der Krieg fortdauert, desto größer wird Scholz’ Dilemma. Bis jetzt hat er die richtige Balance gefunden, keine gravierenden Fehler gemacht, und das bei gewaltigem Handlungsdruck.
Krisen, wohin man gerade blickt
Die Probleme türmen sich allerorten. Putin stoppen, die Energieversorgung sicherstellen, Klima schützen, Bürger entlasten, und für all das genug Geld auftreiben. Und dazu kommt nun eine neue Flüchtlingskrise. Deren Organisation ist eigentlich Aufgabe von SPD-Innenministerin Nancy Faeser. Nicht nur in Berlin, auch in anderen Ländern und Landkreisen wächst die Sorge vor Überforderung. Auch hier ist also Scholz gefragt, er blieb aber lange auf Tauchstation.
Bei all den Herausforderungen klingt es wohlfeil, dem Kanzler auch noch Versäumnisse beim Kampf gegen Corona vorzuwerfen. Zur 100-Tage-Bilanz der Ampel aber gehört, dass die Pandemiepolitik genauso erratisch ist wie die der Vorgängerregierung.
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Während der Koalitionsverhandlungen wurde die Delta-Welle verschlafen, die pandemische Notlage zur Unzeit beendet. Bei der Impfpflicht ließ sich Scholz von den Unions-geführten Ländern treiben. Nun ist keine Ampel-Mehrheit in Sicht, um das Land für den kommenden Herbst zu wappnen. Und im Maskenpflicht-Streit mit der FDP ließ Scholz seinen Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Regen stehen. Keine bundesweite Eindämmung mehr: Ausgerechnet Lauterbach wird jetzt zum Freedom-Day-Minister, während die nächste Welle das Land überrollt.
„Es wird gut ausgehen“
Ob Armin Laschet es besser gemacht hätte, das darf bezweifelt werden. Scholz ist ein Kanzler in Kriegszeiten. Da kommt es drauf an, klar zu bleiben, die Nerven zu behalten, und trotz allem Elend Zuversicht zu verbreiten. „Es wird gut ausgehen“, so ließe sich Scholz’ wichtigste Botschaft zusammenfassen. Er verkörpert den Anspruch, alles im Griff zu haben. Dass ihm das bisher gelungen ist, ist eine enorme Leistung.