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Kommentar zur Halbzeit der AmpelDie Regierung hat ihren Kredit verspielt

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Schnee liegt auf einer Ampel an einer Kreuzung.

Die Ampel-Regierung bekommt kein gutes Zeugnis.

Zur Hälfte ihrer Amtszeit hat diese Regierung kein gutes Zeugnis verdient. Deutschland schlittert in die Rezession, während andere wachsen.

Hohe Energiepreise und eine Energiewende mit zu vielen Unbekannten verunsichern Unternehmen und Verbraucher. Die Bürger bemerken bei jedem Einkauf, dass sie sich von ihrem Geld immer weniger leisten können. Bei der Migration, die Kommunen überfordert und die Aufnahmebereitschaft der Gesellschaft überstrapaziert, ringt sich die Koalition zu großen Ankündigungen, aber wenig Änderungen durch.

Es wäre ungerecht, die verheerenden Ergebnisse der Pisa-Studie in dieser Woche auch noch allein der Ampel zuzuschreiben. Aber sie verstärkt das allgemeine Empfinden, dass es an zu vielen Stellen hakt und knirscht. Dass es bergab geht.

Die Ampel-Koalition hatte ihre beste Zeit im ersten Regierungsjahr, als sie entschlossen auf die neuen Krisen reagierte. Der Kanzler erkannte die Zeitenwende, die der russische Angriffskrieg auf die Ukraine bedeutete. Dem Wirtschaftsminister gelang es in kurzer Zeit, die Unabhängigkeit von russischem Gas herzustellen. Der Finanzminister besorgte das Geld dafür.

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Chaos, Streit und ein Hin und Her

Doch als sich die Wogen glätteten, fing die Koalition an, den Koalitionsvertrag abzuarbeiten, als hätte sich die Welt nicht verändert. Seitdem herrschen Chaos, Streit und ein Hin und Her, dass noch so wohlgesonnene Leute sich fragen, wo Kanzler Olaf Scholz das Land eigentlich hinführen will. Bei der halbherzigen Unterstützung der Ukraine zweifelt man, ob Scholz überhaupt je ihren Sieg über Russland für möglich hielt. Die notwendige Rede nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hielt nicht er, sondern Robert Habeck. Und nachdem das Bundesverfassungsgericht das Verschieben von Milliarden Euro Corona-Hilfen in die Klimaschutz-Förderung als unerlaubten Trick verurteilte, ging der Kanzler wochenlang auf Tauchstation. Wer Führung bestellt, bekommt sie? Man kann es nicht mehr hören.

Es ist die reine Panik vor dem eigenen Untergang, die sein Bündnis noch zusammenhält. Angesichts der Umfragewerte für jede einzelne Ampelpartei wären Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt ein Selbstmordkommando. Und für die AfD eine Wahlempfehlung. Sie müssen also weiterwursteln.

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