Hinter der Debatte um die Vorwürfe gegen die Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach liegt auch ein parteiinterner Konflikt.

Gespanntes VerhältnisDer Fall Bosbach lässt tief in die Verhältnisse der CDU in Rhein-Berg blicken

Nicht immer strahlend war auch in der Vergangenheit das Verhältnis zwischen Kreisparteispitze und Bundestagsabgeordneter Caroline Bosbach (hier mit CDU-Kreisparteichef Hermann-Josef Tebroke am Wahlabend)
Copyright: Anton Luhr
Längst geht es in der aktuellen Debatte nicht allein um die öffentlichen Vorwürfe gegen die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach. Die Debatte zeigt auch, wie Rhein-Bergs CDU-Kreisvorstand mit der Abgeordneten umgeht, deren Erfolg mancher in der Parteispitze bereits bei der Kandidatenkür im vorigen Jahr nur zähneknirschend zur Kenntnis nahm.
Ja, Bosbach hat in ihrer Erklärung, die sie noch in der Nacht der Veröffentlichung der Vorwürfe gegen sie gegeben hat, zentrale Fragen wohl nicht hinreichend beantwortet. Dass sie von der „Schmutzkampagne“, wie sie es bezeichnet, offenbar schwer getroffen abtauchte, beförderte weitere Spekulationen. In all dem könnte man die junge Abgeordnete kritisieren. Aber in den eigenen Reihen dann doch wohl eher im direkten Gespräch.
Verhältnis zwischen CDU und Caroline Bosbach war schon vorher belastet
Das jedoch scheint grundlegend belastet. Auch als Bosbach bei der Bundestagswahl mit dem glänzenden Ergebnis von 42,2 Prozent ins Parlament gewählt wurde, schien manchem Verantwortlichen in der CDU Rhein-Berg der Erfolg der Kandidatin, die offensichtlich auch beim Wahlvolk ankam, die man selbst aber nur zähneknirschend mit auf den Schild gehoben hatte, kein Grund zur Freude.
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Nur so scheint erklärbar, warum die Kreis-CDU beim Bekanntwerden der offensichtlich gezielt durch gekündigte Mitarbeitende lancierten Vorwürfen nicht zunächst selbst geprüft und mit der Betroffenen gesprochen hat, sondern zuerst die Staatsanwaltschaft einschaltete. Dann im Nachgang die Abgeordnete zur Auskunft zu zitieren, ihr schließlich ein Ultimatum zu stellen, lässt nicht nur auf ein gespanntes Verhältnis schließen, sondern widerspricht auch der selbst eingeschlagenen Strategie, alles die Staatsanwaltschaft klären zu lassen.
Für CDU geht es um Wahl und um ihre Haltung im Umgang mit eigenen Abgeordneten
Die wird ihre Zeit brauchen. Zeit, die die CDU wegen der anstehenden Kommunalwahl nicht hat. Für die CDU-Verantwortlichen geht es wahrlich um mehr als 2500 Euro, die in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes bar an Bosbach übergeben wurden. Für die CDU Rhein-Berg geht es um die kommende Wahl – aber auch um ihre Haltung im Umgang mit eigenen Abgeordneten.
Mit der Erklärung vom Sonntag hat die Kreisparteispitze zumindest verhalten die Notbremse gezogen und vor der „Vorverurteilung“ durch andere gewarnt. In der Sache ergab das Gespräch kaum Neues, im Verhältnis der Beteiligten auch wohl nur einen Burgfrieden.