Die Brühler FDP sieht ihre Stadt in „stürmischen Zeiten“. Ein „Paukenschlag“ und ein „Tritt gegen das Schienbein der CDU“ sei die jüngste Empfehlung der SPD, bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt am Sonntag, 28. September, nicht wie die Liberalen für Marc Prokop (CDU) zu stimmen, sondern für die Grünen-Kandidatin Simone Holderried. Dies erklärte die FDP in einer Mitteilung.

Die Liberalen erkennen in dem Entschluss der Sozialdemokraten zudem klares Kalkül. „Offenbar will man gemeinsam mit den Grünen, Volt und den Linken die theoretische Chance nutzen, ein linkes Bündnis zu schmieden. Ein solches Bündnis hätte aber nur mit der Stimme von Simone Holderried, wenn sie denn als Bürgermeisterin gewählt würde, die Mehrheit“, schreibt die FDP. Tatsächlich kommen die genannten Parteien auf 26 Ratsmandate, genau wie CDU, FDP und AfD zusammen.

Sorge um Sicherheit

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Wolfram Kämpf

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Dabei sei angesichts der bisherigen Ergebnisse vom Wähler „mehrheitlich ein Politikwechsel“ gewünscht worden, „weshalb für alle Insider, aber auch für Außenstehende eine Koalition zwischen CDU und SPD die naheliegendste Lösung war, die zudem über eine komfortable Mehrheit verfügen würde“, so die FDP. Immerhin habe Prokop 47 Prozent und seine CDU für den Rat 36 Prozent der Stimmen erhalten. Die Parteien des bisherigen rot-grünen Mehrheitsbündnisses hätten dagegen am stärksten verloren.

Brühl: FDP kann künftig keine eigene Ratsfraktion mehr stellen

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Jochem Pitz erkennt ein gewagtes Manöver, „das natürlich schon mit einem Sieg von Marc Prokop direkt scheitern würde. Wie die SPD-Fraktion dann aber eine Koalition mit der offenbar so unbeliebten CDU bilden will, bleibt dabei völlig offen.“ Siege hingegen Simone Holderried wäre das linke Bündnis mehr als brüchig, findet er. „Entscheidungen könnten dann faktisch nur in der Ratssitzung gefällt werden, denn die Ausschüsse wären wahrscheinlich paritätisch besetzt“, folgert Pitz.

Er wird weiterhin einer von zwei Liberalen im Stadtrat sein. Der zweite ist Michael Loosen. Für den Fraktionsstatus reicht das aber künftig nicht mehr. Eine Gesetzesänderung besagt, dass eine Fraktion in Räten mit mehr als 50 Ratsmitgliedern aus mindestens drei Mitgliedern bestehen muss. Dies gilt auch für Brühl.

Prokop wollte die Wahlempfehlung der SPD nicht kommentieren. „Ich konzentriere mich auf mein eigenes Abschneiden bei der Stichwahl. Wenn ich gewinnen sollte, will ich ohnehin Bürgermeister für alle Brühler sein und nicht in Blöcken denken“, sagt er.

SPD-Parteichef Karim Hayit, weist die Einschätzung der FDP von sich. Für die Stichwahlempfehlung sei nur die gute Zusammenarbeit mit den Grünen und deren Fraktionschefin Holderried in den vergangenen Jahren ausschlaggebend gewesen. „Mögliche Konstellation im Rat haben wir noch nicht im Visier und wir haben auch noch keine Sondierungsgespräche geführt“, so Hayit. Grundsätzlich sei man bereit, mit allen Parteien außer der AfD ins Gespräch zu kommen.

Unterdessen wählte die SPD den gescheiterten Bürgermeister-Kandidaten Bernhard Schumacher zum neuen Fraktionschef. Er löst den nicht mehr im Rat vertretenen Marcus Venghaus ab. Stellvertreterin bleibt Simone Weesbach. Clemens Krämer ersetzt als weiterer Stellvertreter Leon Berg.