Nach drastischer ErhöhungHaus und Grund fordert Senkung der Grundsteuer in NiederkasselSeit Anfang 2024 ist die Grundsteuer B in Niederkassel im NRW-Vergleich auf Rekordhöhe. Der Haus- und Grundbesitzerverein Köln kritisiert das.VonPeter FreitagMerkenMerken
BundesregierungFür Olaf Scholz ist die Antwort auf Politiker-Angriffe „Wählen gehen“Pöbeleien, Droh-Mails und körperliche Angriffe: Attacken auf Politiker häufen sich. Der Bundeskanzler findet deutliche Worte.MerkenMerken
Stubb zu Besuch in BerlinSteinmeier betont: „Finnlands Nato-Mitgliedschaft macht Europa sicherer“Antrittsbesuch des neuen finnischen Präsidenten Stubb in Berlin: Bei Gesprächen mit Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz gibt es vor allem ein großes Thema.MerkenMerken
Neuer Termin „im Mai“Ampel-Regierung verschiebt Beschluss des RentenpaketsDemnach blockierte das von der FDP geführte Finanzministerium eine Verabschiedung des Rentenpakets in dieser Woche.MerkenMerken
„Wie verloren ist der Westen, wenn …“Spott und Häme für „Kindergärtner“ Scholz’ Antwort auf Putins MuskelspieleOlaf Scholz reagiert mit einem Allgemeinplatz auf Moskaus Drohungen – nicht nur in Deutschland gibt es dafür Kritik.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Scharfe Kritik an Steinmeier-Äußerungen„Das ist dem Amt des Bundespräsidenten unwürdig“Steinmeier gerät für sein „Rollenverständnis“ in die Kritik – nicht nur bei Strack-Zimmermann. Der Kanzler sorgt derweil für einen „merkwürdigen Moment“.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Schachzug gegen die KonkurrenzSPD sichert sich CDU-Internetadresse für EuropawahlkampfEine mögliche CDU-Domain führt zu den Sozialdemokraten: Die CDU wollte sich am Sonntag nicht zu dem Manöver der SPD äußern.MerkenMerken
Frontalangriff auf Scholz wegen ATACMS„Er versteht Abschreckung und Mehrdeutigkeit nicht“Wegen seiner Taurus-Weigerung steht Olaf Scholz lange in der Kritik. Nun gerät der Kanzler auch international in die Schusslinie.VonDavid SchmitzMerkenMerken
„Europa kann sterben“Emmanuel Macron fordert Ruck in der EU in GrundsatzredeSouveränität, Stärke und Sicherheit in Europa müssten dringend erhöht werden, wie Frankreichs Präsident mitteilte.MerkenMerken
Petersberger KlimadialogDeutsche Klimabeauftragte sieht noch Chancen für Einhaltung des 1,5-Grad-ZielsVertreter aus etwa 40 Staaten wollen bei dem Treffen Weichenstellungen für die UN-Klimakonferenz (COP29) im November in Aserbaidschan vornehmen.MerkenMerken
„Sie ist dem Untergang geweiht“USA liefern wohl neue ATACMS-Raketen – Putins Krim-Brücke im VisierDie Ukraine erhält wohl neue westliche Waffen. Russland reagiert mit Drohungen. In Deutschland wird Kritik am Kanzler laut.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Hannover MesseScholz warnt davor, Deutschland als Wirtschaftsstandort schlecht zu redenScholz hob in einem Eröffnungsstatement hervor, dass die Unternehmen derzeit vor „außerordentlichen Herausforderungen“ stünden.MerkenMerken
Norderney im AusnahmezustandGesundheitsminister Lauterbach sorgt bei Frühjahrstagung der SPD für LacherVonMatthias KorfmannMerkenMerken
Kommentar Kommissionsvorschlag zu AbtreibungenEin Kompromiss wird aufgekündigtEin Kommentar vonRaimund NeußMerkenMerken
Attacke „durch nichts zu rechtfertigen“Politiker weltweit verurteilen Angriff des Iran auf Israel scharfVonAnica TischlerMerkenMerken
Nach dem iranischen Angriff auf IsraelDrei Lehren aus einer Nacht voller RaketenVonRaimund NeußMerkenMerken
„Gefährliches Kapitel des Krieges aufgeschlagen“Außenpolitiker fordern härtere Gangart gegenüber IranMerkenMerken
„Brauchen Unterstützung der Politik“China-Reise: Deutsche Firmen erwarten Rückhalt vom KanzlerMerkenMerken
„Scholz muss Farbe bekennen“Sozialverband fordert bei Kindergrundsicherung Kanzler-MachtwortMerkenMerken
„Olaf mach Döner auf 3,50“Bundeskanzler Scholz ist auf Tiktok – Die witzigsten ReaktionenVonEva-Maria ZumbéMerkenMerken
„Ich tanze nicht, versprochen!“Kanzler Scholz ist jetzt auf Tiktok aktiv – Bedenken ausgeräumtVonMartin BöhmerMerkenMerken
Rundschau-Debatte des TagesWann stoppt die Abwärtsspirale im Bau?VonTobias Schmidt und Daniel BatelMerkenMerken
„Riesige Chance“Kneipen und Hotels im Rhein-Sieg-Kreis hoffen auf Schub durch EM-EuphorieVonChristian Stahl, Quentin Bröhl, Ralf Rohrmoser-von Glasow und Cordula OrphalMerkenMerken
SPD-InitiativeWie Burscheids Landwirte an einen direkten Draht nach Berlin kamenVonThomas KädingMerkenMerken
DeutschlandtrendAfD verliert leicht in Wahl-Umfrage – Zwei von drei Deutschen sehen Frieden bedrohtMerkenMerken
Drei Monate nach „Correctiv“-RechercheDemos gegen Rechtsextremismus flauen ab – haben sie etwas gebracht?MerkenMerken
Interview zum 80. GeburtstagGerhard Schröder: „Was die wesentlichen Entscheidungen angeht, stehe ich dazu“MerkenMerken
Altkanzler in der KritikGerhard Schröder wird 80: Der Geächtete, der sich nicht mehr verstecken willMerkenMerken
Laute Rufe bei Scholz-Rede„Hör auf zu brüllen!“ – Kanzler kontert Störer aufgebrachtVonChristine MeyerMerkenMerken
Regierungserklärung zur UkraineMerz greift Scholz an: „Debatte ist nicht lächerlich, sie ist gefährlich“MerkenMerken
Auch Rolf Mützenich legt nach„An Lächerlichkeit nicht zu überbieten“ – Kanzler Scholz teilt im Ukraine-Streit ausVonDavid SchmitzMerkenMerken