Neue EinigkeitOrban gibt Blockade auf und EU einigt sich auf 50-Milliarden-Paket für die UkraineSeit Dezember ringt die EU um die neuen Ukraine-Hilfen, zunächst legte Ungarns Ministerpräsident noch ein Veto ein.Merken
LeuchtturmprojektDurch die Enthaltung Deutschlands droht das EU-Lieferkettengesetz zu scheiternEigentlich stand schon ein politischer Deal in Brüssel. Doch jetzt stellen sich zwei deutsche Ministerien quer beim EU-Lieferkettengesetz.Merken
Harter Schlagabtausch im Bundestag„Offenbar lesen Sie nur wenig Zeitung“ – Scholz kontert Merz’ LapsusBundeskanzler Scholz zeigt sich bei der Generaldebatte ungewohnt emotional – und lässt eine Steilvorlage des CDU-Chefs nicht liegen.VonDavid SchmitzMerken
Bestseller-AutorinJuli Zeh wirft Olaf Scholz „Kita-Sprech“ und schlechte Kommunikation vorJuli Zeh hat mit dem Kanzler in Potsdam diskutiert. Trotz freundlicher Atmosphäre kommentierte sie den Politikstil des Kanzlers scharf.Merken
Talk bei Caren Miosga„Scholz begreift dieses Risiko, und das ist definitiv der Dritte Weltkrieg“Der ukrainische Staatschef gibt sich bei Caren Miosga verletzlich, bleibt aber in seinen Bitten und Hoffnungen an Deutschland hart.VonPeter StroßMerken
Politiker ergreifen das WortDemos gegen Rechtsextremismus – „Geschichte darf sich nicht wiederholen“Düsseldorf und Osnabrück, Sigmaringen und Elmshorn: Es wird weiter in ganz Deutschland gegen die AfD demonstriert. AuchPolitiker ergreifen das Wort.Merken
Entwürfe vorgestelltKölner Rosenmontagszug zeigt Scholz als FaultierAuch die Gendersprache, die Bauernproteste und der Kölner Kardinal werden im Kölner Karnevalszug persifliert.VonThorsten MoeckMerken
„Handlungsbedarf“Milliardenlücken im Etat 2025 stellen Ampel-Regierung vor schwierige AufgabeDer Haushalt für dieses Jahr ist noch nicht unter Dach und Fach, da richten sich die Blicke bereits auf das kommende Jahr.Merken
„Unruhige“ Stimmung im LandKanzler Scholz räumt Fehler der Ampel-Koalition einDie Parteien der Ampel-Koalition stehen in Umfragen schlecht da. Kanzler Scholz zeigt sich aber zuversichtlich, dass es eine Besserung gibt.Merken
Abbau von BürokratieBundeskanzler Scholz sichert Landwirten Erleichterungen zuKonkret gehe es darum, die vielen Vorschriften in Deutschland und auf EU-Ebene so zu verändern, dass Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter würden.Merken
Abbruch wegen Massenandrangs50.000 Menschen demonstrieren in Hamburg gegen rechtsNach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen mit Politikern von AfD und CDU formiert sich breiter Widerstand auf Deutschlands Straßen.VonPeter StroßMerken
Für einfachere EinbürgerungBundestag beschließt Reform des StaatsangehörigkeitsrechtsNeben der Vereinfachung der Einbürgerung soll die Reform eine doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen. Die CDU kritisiert den Gesetzentwurf.Merken
Kommentar Kommentar zum Streit um Taurus-LieferungWelches Szenario befürchtet Olaf Scholz?Ein Kommentar vonRaimund NeußMerken
Habeck warnt eindringlich vor AfDKanzler Scholz lobt Kölner Demonstration gegen RechtsVonDavid SchmitzMerken
Nach Geheimtreffen in PotsdamWerteunion nimmt Mitglieder aus Oberberg in SchutzVonAndreas Arnold und Jens HöhnerMerken
„Als Minister untragbar“Empörung nach Lindner-Rede bei Bauernprotesten – Neubauer: „erbärmlich“Merken
Kommentar Kommentar zu BauernprotestenSorgen bereitet der Bevölkerung nicht die Protestaktion der Landwirte – sondern die AmpelEin Kommentar vonMichael ClasenMerken
Politische Mitte vereint gegen AfDWüst sieht in AfD „Nazipartei“, in der „stramme Nazis den Takt angeben“VonPeter StroßMerken
Treffen rechter KreiseWerteunion-Vertreterinnen bei Geheimtreffen – Wüst soll aufklärenVonTobias Blasius, Raimund Neuß, Arnd Gaudich und Andreas ArnoldMerken
Traktor-Kolonne in CottbusScholz eröffnet neues Bahnwerk – kein Treffen mit wütenden Bauern draußenVonChristine MeyerMerken
Newsblog zu BauernprotestenAuto mit Diakonie-Logo bei rechtsextremer Demo gesichtet – Verband distanziert sichMerken
Harsche Kritik am Kanzler„Verrückter“ Russland-Vergleich sorgt für Empörung – Gauck tadelt ScholzVonDavid SchmitzMerken
Kanzler dieses Mal in GummistiefelnAnwohner bepöbeln Scholz bei Besuch im HochwassergebietVonDavid SchmitzMerken
Dauerregen in DeutschlandDeiche halten Wassermassen bislang stand – Scholz im Hochwassergebiet SüdharzMerken
InterviewMassimo Bognanni, Journalist aus Oberberg, informiert über die Cum-Ex-AffäreVonStefan CorssenMerken