Man sollte meinen, dass Dr. Hans-Peter Schick in seinen mehr als 25 Jahren als Bürgermeister der Stadt Mechernich schon alles erlebt hat, was dieses Amt so mit sich bringen kann. Die Leitung einer Wahlausschuss-Sitzung war bislang noch nicht dabei. „Das ist tatsächlich ein Novum für mich“, betonte Schick am Donnerstag: „Das haben bislang jeweils die Beigeordneten übernommen, weil ich bei den vergangenen Kommunalwahlen ja schließlich selbst angetreten bin.“

Die Sitzung des Gremiums war aber auch in einer anderen Hinsicht etwas Besonderes. „Ich weiß nicht, ob es so einen Fall schon einmal gegeben hat. Die Vorbereitung der Sitzung hat den beteiligten Kollegen der Stadtverwaltung jedenfalls einige schlaflose Nächte bereitet“, berichtete der Verwaltungschef, der bei der Kommunalwahl im September nicht mehr kandidiert.

Aufgabe des Wahlausschusses war es, über die Zulässigkeit der eingereichten Wahlvorschläge für das Amt des Bürgermeisters sowie für die Vertretung der Stadt Mechernich, also den Stadtrat, zu entscheiden, was die Stadtverwaltung zuvor zu überprüfen hatte.

Neuer Vorstand und neuer Wahlvorschlag der Grünen

„Es gab allerdings ein Problem mit der Liste der Grünen“, berichtete Schick: Die hatten nach einer Versammlung vom 11. April eine Liste mit Wahlvorschlägen für den Stadtrat eingereicht. „Diese Liste wurde dann jedoch parteiintern von einer Gruppe von Mitgliedern in Zweifel gezogen“, so Schick.

Der Verlauf und die Richtigkeit der Aufstellungsversammlung seien von einigen Mitgliedern der Grünen angezweifelt worden. „Es ist jedoch nicht Aufgabe der Verwaltung, den Ablauf der Versammlung zu überprüfen – da müssen wir uns auf die Angaben der Parteien verlassen“, erklärte Schick. Für die Verwaltung sei daher die eingereichte Liste nicht zu beanstanden gewesen.

Wie bereits berichtet, umfasste dieser Wahlvorschlag der Grünen nur vier Namen, obwohl die Fraktion aktuell über fünf Sitze im Stadtrat verfügt. Parteiintern brodelte es weiter, es kam zu Rücktritten von Vorstandsämtern und schließlich zu einer neuen Mitgliederversammlung, bei der die vakanten Vorstandsposten neu besetzt wurden und eine neue Reserveliste für die Stadtratswahl aufgestellt wurde. Außerdem wurden die Vertrauensleute der Partei, die die erste Liste unterschrieben hatten, aufgefordert, ihre Unterschrift zurückzuziehen, um die neue Liste einreichen zu können.

Stadt Mechernich suchte Rat beim Städtebund und einem Juristen

„Das Einreichen einer neuen Liste ist prinzipiell möglich“, erklärte Schick. Allerdings sei nur einer der beiden Vertrauensleute bereit gewesen, seine Unterschrift zurückzuziehen. Der neue Vorstand der Grünen habe den Vertrauensleuten der ersten Liste daher das Misstrauen ausgesprochen und den neuen Wahlvorschlag eingereicht. Der Stadtverwaltung lagen also letztlich zwei Wahlvorschläge der Grünen zur Prüfung vor.

„Für uns stellte sich daher die Frage, welche Liste denn nun Gültigkeit hat“, so der Bürgermeister. Um dies zu prüfen, wurden Juristen des Gemeinde- und Städtebundes sowie einer externen Anwaltskanzlei zurate gezogen. Das Ergebnis: „Nach unserer Auffassung kann den Vertrauensleuten das Vertrauen entzogen werden. Wir haben daher den zweiten Wahlvorschlag als den gültigen Vorschlag hier zur Abstimmung eingebracht“, erklärte Schick den Mitgliedern des Wahlausschusses.

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Thorsten Wirtz

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Erleichtert zeigte sich Nathalie Konias, die die neue Reserveliste der Grünen anführt, von dieser Entscheidung. „Wir schauen jetzt motiviert nach vorne und können den Wählern jetzt ein gutes Angebot machen: Vom Studenten bis zur Rentnerin und von der Landwirtin bis zum Bundeswehr-Angehörigen ist bei unserer Liste jetzt alles dabei.“ Der Vorstand des Ortsverbands besteht nun aus Ingrid Volkmer und Robert Krug als Sprechern, Patrick Schneidenbach als Kassierer, Beisitzerin Felicitas Bauernschmidt und Konias als Schriftführerin.

Die Reserveliste der Mechernicher Grünen für die Stadtratswahl: 1. Nathalie Konias, 2. Robert Krug, 3. Ingrid Volkmer, 4. Richard Schlomann, 5. Anne Dockter Biggs, 6. Patrick Schneidenbach, 7. Felicitas Bauernschmidt, 8. Dorit Schmitz, 9. Roswitha Latzke, 10. Leon Post, 11. Doris Neu, 12. Dagmar Willems.

Die Kandidatinnen und Kandidaten in den einzelnen Mechernicher Wahlbezirken: 1) Dagmar Willems, 2) Anne Dockter-Biggs, 3) Doris Neu, 4) Harry Großwendt, 5) Felicitas Bauernschmidt, 6) Robert Krug, 7) Patrick Schneidenbach, 8) Yvonne Delisle, 9) Leon Post, 10) Maria Aschke Keßeler, 11) Aloysius Volkmer, 1)2 Ingrid Volkmer, 13) Gudrun Nositschka, 14) Richard Schlomann, 15) Nathalie Konias, 16) Dorit Schmitz.