EuGH kippt KürzungenLeistungen für Asylbewerber dürfen nicht gestrichen werdenEin Urteil des Europäischen Gerichtshofs verbietet die Kürzung von Leistungen für abgelehnte Asylbewerber in Deutschland.MerkenMerken
Tod bei GSG-9-ÜbungErmittlungen gegen Beamten wegen fahrlässiger TötungNach einem tödlichen Unfall bei einer GSG-9-Übung wird nun gegen einen Beamten wegen fahrlässiger Tötung ermittelt.MerkenMerken
Warkens Pläne für die PflegeBeiträge für Kinderlose steigen, Entlastung kommt späterGesundheitsministerin Warken will die Pflegekassen sanieren. Das bedeutet höhere Beiträge und spätere Entlastungen im Heim.MerkenMerken
Serie Abgehängt in Köln„Verdeckte Armut ist ein großes Problem, gerade im Rentenalter“Ökonom Georg Cremer war 17 Jahre Generalsekretär der Caritas. Der deutsche Sozialstaat sei besser als sein Ruf, sagt er. Und schlägt Verbesserungen vor. Ein Gespräch.VonUli KreikebaumMerkenMerken
Obamas Vermächtnis in BetonNeues Museum in Chicago feiert Erfolge, spart Kritik ausIn Chicago eröffnet ein neues Museum für Barack Obama. Es würdigt seine Erfolge, spart aber kontroverse Themen aus.MerkenMerken
Chinas Wunden der GeschichteTaiwans Präsident kritisiert Umgang mit Tian'anmen-MassakerZum Jahrestag des Tiananmen-Massakers fordert Taiwans Präsident von Peking, sich endlich der Geschichte zu stellen.MerkenMerken
Alarm auf der MuseumsinselPreußen-Chefin warnt vor schleichender Zerstörung der DemokratieDie Chefin der Preußenstiftung warnt vor einer Aushöhlung der Demokratie und ruft zu einem Demokratietag auf der Museumsinsel.MerkenMerken
Mehr Netto vom BruttoKoalition plant Steuerreform, doch die Finanzierung ist offenGering- und Mittelverdiener sollen durch eine Steuerreform entlastet werden. Doch wie das finanziert werden soll, ist unklar.MerkenMerken
Wowereits ernüchternde BilanzEx-Bürgermeister sieht gesellschaftliche Rückschritte25 Jahre nach seinem Outing warnt Klaus Wowereit vor gesellschaftlichen Rückschritten und wachsender Intoleranz.MerkenMerken
Herber Rückschlag für MerzDeutschland scheitert bei UN-Wahl, Kritik wird nun lautDie gescheiterte UN-Kandidatur ist ein Debakel für Kanzler Merz. In Berlin wird über die Folgen für die Regierung gestritten.MerkenMerken
US-Haus bremst Trump ausAbgeordnete wollen Militäraktionen gegen Iran begrenzenDer politische Druck auf Donald Trump wächst: Das Repräsentantenhaus will seine militärischen Befugnisse im Iran beschränken.MerkenMerken
Durchbruch in BrüsselEU-Gespräche mit Ukraine und Moldau können startenEin Regierungswechsel in Ungarn macht den Weg frei: Die EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau starten.MerkenMerken
Durchbruch für die UkraineUngarn und Kiew einigen sich im Streit um MinderheitenrechteEine Einigung im Streit um Minderheitenrechte zwischen Ungarn und der Ukraine ebnet Kiew den Weg für EU-Beitrittsgespräche.MerkenMerken
Keine Führungsdebatte in CSUWeber stärkt Söder den Rücken, fordert aber neuen KursCSU-Vize Manfred Weber dementiert eine Führungsdebatte um Markus Söder, fordert nach Wahlschlappen aber eine Neuausrichtung.MerkenMerken
Rätsel um vermissten DeutschenSein Pass tauchte bei einer Aktion gegen Schleuser aufDer Reisepass eines seit Juli auf den Seychellen vermissten Deutschen wurde bei einer Operation gegen Schleuser entdeckt.MerkenMerken
Erfolg für Österreich und PortugalDeutschland fällt bei Wahl in UN-Sicherheitsrat durchDeutschland ist mit seiner Kandidatur für einen Sitz im mächtigen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bereits im ersten Wahlgang gescheitert.MerkenMerken
Kritik an AfD-ReisePolitiker treffen Gazprom-Chef trotz Warnung in RusslandVier AfD-Politiker besuchen ein Wirtschaftsforum in Russland. In Berlin sorgt die Reise für scharfe Kritik und Spionage-Warnungen.MerkenMerken
Antisemitismus auf HöchststandHaben die Lehrer in NRW zu wenig Ahnung vom Nahost-Konflikt?Antisemitische Einstellungen sind auf dem Vormarsch – auch an den NRW-Schulen. Tragen dazu – indirekt – auch die Lehrer bei?MerkenMerken
Elvis, EiffelturmTrumps Größenwahn und bizarre Vergleiche verstören die USADie Feierlichkeiten in Washington machen deutlich: Trump hält sich für berühmter als Elvis und seine Bauwerke für so bedeutend wie den Eiffelturm.VonChristine MeyerMerkenMerken
Europas digitale OffensiveEU will Abhängigkeit von USA und China bei Chips und Cloud senkenDie EU-Kommission will Europa mit einem Gesetzespaket technologisch unabhängiger von den USA und China machen.MerkenMerken
Personal-Rekord an SchulenTrotzdem bleiben tausende Stellen in NRW unbesetztDie Landesregierung meldet einen Personalrekord an den Schulen in NRW. Trotzdem bleiben Tausende Stellen unbesetzt.MerkenMerken
Fenster für Gespräche öffnet sichBundesregierung rechnet mit Verhandlungen über Ukraine-KriegTrotz der Kämpfe sieht Berlin eine Chance für Verhandlungen mit Moskau. Doch wer soll Europa am Verhandlungstisch vertreten?MerkenMerken
Gerichtsurteil gegen WeimerDarf Buchladen nicht „politische Extremisten“ nennenGerichtsurteil ist rechtskräftig: Kulturstaatsminister Weimer darf Buchhändlerinnen nicht mehr als „Extremisten“ nennen.MerkenMerken
Explosionen vor Putins Forum„Die Hitze ist spürbar“ – Ukraine greift St. Petersburg anIn seiner Heimatstadt empfängt Putin Gäste bei seinem in der Regel glanzvollen Wirtschaftsforum. Nun gibt es Drohnenalarm.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Antisemitismus-Rekord in NRWZahl der Fälle steigt um 17 Prozent auf neuen HöchststandEin neuer Bericht zeigt: Antisemitische Vorfälle in NRW haben ein Rekordniveau erreicht und werden zunehmend gewalttätiger.MerkenMerken