Kommentar BundesverfassungsgerichtTriage-Urteil ist kein Freibrief für die PolitikDas Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Ärzte sollen bei Überlastung im Einzelfall über die Behandlung entscheiden, starre Regeln gibt es nicht. Doch das entbindet den Staat nicht von seiner Pflicht.Ein Kommentar vonFrank ÜberallMerkenMerken
Zeitdruck in BrüsselDarum geht es bei den EU-KlimazielenDie EU-Länder müssen sich auf zwei Klimaziele festlegen, für eins davon ist es allerhöchste Eisenbahn. Können sich die Umweltminister einigen?MerkenMerken
Keine Schulen für Millionen KinderUnicef widerspricht Unions-Plänen für Abschiebungen nach SyrienSyrer sollen aus Sicht von Unionspolitikern für den Wiederaufbau zurück in ihre Heimat. Eine realitätsferne Vorstellung, meint das Kinderhilfswerk.MerkenMerken
Früherer US-VizepräsidentDick Cheney im Alter von 84 Jahren gestorbenUS-Medien berichten, dass der 84-Jährige an einer Lungenentzündung gestorben sei.MerkenMerken
Verstoß gegen GrundgesetzVerfassungsgericht kippt Triage-RegelungenDie bisherigen Regelungen, wer in einer Notlage zuerst behandelt werden darf, sind verfassungswidrig.MerkenMerken
Zwei EskalationsstufenWas ist, wenn der Angriff auf Deutschland kommt?In der Bundesrepublik ist es das Parlament, das den Ernstfall feststellen muss. Doch was passiert, wenn es nicht rechtzeitig zusammentreten kann? Fällt der Krieg dann aus?VonMarco SeligerMerkenMerken
„60 Minutes“ bei CBSTrump lügt mindestens 18 Mal in viel beachtetem InterviewErstmals nach fünf Jahren spricht Donald Trump im Format „60 Minutes“ über seine Politik – und verdreht dabei mehrfach die Tatsachen, wie ein Faktencheck zeigt.MerkenMerken
Putins blutiger Sturm auf Pokrowsk„Die Verluste der russischen Armee sind einfach gigantisch“Russlands Armee versucht, mit Pokrowsk erneut eine lange umkämpfte Stadt einzunehmen – stößt dabei jedoch auf Gegenwehr. Die Berichte von der Front fallen drastisch aus.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Adoptivtochter unter VerdachtNach Messerangriff startet Bürgermeisterin von Herdecke in ihre AmtszeitIris Stalzer wird am Dienstag als Bürgermeisterin von Herdecke vereidigt. Dabei war sie vor vier Wochen lebensgefährlich verletzt worden.MerkenMerken
Atomkraft in DeutschlandWo könnte das Atom-Endlager nun landen?Aus der Atomkraft ist Deutschland vor zweieinhalb Jahren ausgestiegen, doch der Müll bleibt. Wohin damit? Die zuständigen Experten haben die Gebiete für ein mögliches Endlager weiter eingegrenzt.MerkenMerken
Rückkehr statt BleiberechtMerz drängt auf Syrien-Abschiebungen – und will sich persönlich einschaltenDer Kanzler sieht keinen Grund mehr, bei der Rückführung von Syrern abzuwarten. Er will sich jetzt persönlich in die Bemühungen einschalten.MerkenMerken
GesetzesentwurfNRW-Gesetz gegen Diskriminierung durch staatliche StellenWer sich von einer staatlichen Einrichtung des Landes NRW benachteiligt fühlt, soll künftig leichter Unterstützung finden – egal, ob es um Diskriminierung im Unterricht oder eine Job-Bewerbung geht.MerkenMerken
Nicht ganz freiwillige RückkehrEx-Präsident Obama will gespaltene Demokraten einenNach der Wahlniederlage gegen Donald Trump suchen die US-Demokraten verzweifelt nach einer Führungsfigur. Barack Obama, der sich eigentlich in den politischen Ruhestand zurückgezogen hatte, springt nun in die Bresche.VonIsabelle JacobiMerkenMerken
„Putins Scharade nicht durchschaut“Trump rudert doppelt zurück – und Moskau droht sofortTrump erteilt Tomahawk-Lieferungen an die Ukraine eine Absage. Auch bei Atomwaffen rudern die USA zurück. Moskau bleibt derweil auf Kurs.VonDavid SchmitzMerkenMerken
„Wir schieben ab“Wadephul löst mit Syrien-Äußerung Kontroverse in eigener Partei ausDer Außenminister hatte nach einem Besuch in Syrien Abschiebungen dorthin in Zweifel gezogen. Aus der CDU gibt es nun Gegenwind.MerkenMerken
„Sie sprechen nicht darüber“Trump beschuldigt China und Russland, heimlich Atomwaffentests durchzuführenUS-Präsident Donald Trump hat die Wiederaufnahme von Atomwaffentests angekündigt. Nun warf er China und Russland heimliche Tests vor.MerkenMerken
Festnahme in BerlinSyrer soll islamistischen Anschlag geplant haben – U-Haft für 22-JährigenDem Mann wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie Verbreitung von IS-Propaganda vorgeworfen.MerkenMerken
Ukraine gelingt Angriff auf Ölterminal„Solange der Krieg andauert, werden in den russischen Ölraffinerien helle Flammen brennen“In der Hafenstadt Tuapse ist der Ukraine offenbar erneut ein Schlag gegen die russische Ölinfrastruktur gelungen. Auch ein Öltanker wurde beschädigt.MerkenMerken
„Schlichtweg Wahnsinn“Obama teilt gegen Trump aus – und fordert „Veränderungen von unten“In Virginia äußerte sich der ehemalige Präsident scharf kritisch gegenüber Trump – obwohl er dessen Namen nur einmal erwähnte.MerkenMerken
„Gipfel notwendig“Erstes Bundesland fordert Vorbereitung von Gesundheitssystem auf KriegsfallDie veränderte Sicherheitslage erfordert Maßnahmen, meint CSU-Politikerin Judith Gerlach.MerkenMerken
„Dann wird Belgien verschwinden“Drohnen-Alarm und Drohungen – Moskau poltert, Brüssel kontert auf LateinÜber einer „äußerst sensiblen“ Nato-Basis in Belgien tauchen Drohnen auf. Die Hintergründe sind unklar. Zuvor kamen Giftpfeile aus Moskau.VonDavid SchmitzMerkenMerken
„Schwerer Schlag“Massive Explosion nahe Moskau – Ukraine droht Putin mit „Blackouts“Die Ukraine meldet erneut erfolgreiche Attacken tief in Russland. Ein Kommandeur empfiehlt bereits „Streichhölzer und Kerzen“.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Wirbel in den NiederlandenWilders verliert erst – und startet dann eine „Schmutzkampagne à la Trump“Geert Wilders hat die Niederlande-Wahl offenbar verloren. Prompt verbreitet der Rechtspopulist Gerüchte – und bekommt scharfen Gegenwind.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Erfolgreiche Geheimoperation?Ukraine meldet Zerstörung von Oreschnik-RaketeIm Winter 2024 setzte Moskau die Oreschnik ohne Atomsprengkopf gegen die Ukraine ein. Nun berichtet Kyjiw über eine Geheimoperation.VonDavid SchmitzMerkenMerken
US-Präsident will Atomwaffentests„An Trumps Anweisung ist alles falsch, was drinsteht“Donald Trump kündigt nach Säbelrasseln in Moskau Atomwaffentests an. Nicht nur Thomas Jäger von der Uni Köln findet dafür deutliche Worte.VonPeter StroßMerkenMerken