Trotz aktuell mäßiger Umfragewerte blickt die SPD in Nordrhein-Westfalen zuversichtlich auf die Kommunalwahl am 14. September. „Wir haben die Chance auf viele rote Rathäuser und Räte, und die werden wir auch nutzen“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott bei einer Pressekonferenz in Düsseldorf.

Ott zeigte sich überzeugt, dass die SPD ihre Hochburgen im Ruhrgebiet behaupten kann. In Städten wie Bochum, Gelsenkirchen, Herne, Dortmund und Duisburg rechnet er mit einer erfolgreichen Verteidigung der Rathäuser. „Ich glaube, dass wir insgesamt im Ruhrgebiet ein gutes Ergebnis haben werden, weil wir Personen aufgestellt haben, die großes Vertrauen genießen“, so Ott. Auch in Köln, der größten Stadt in NRW, rechne sich die SPD mit ihrem Kandidaten Torsten Burmester gute Chancen aus, das Oberbürgermeisteramt zu gewinnen.

Nach dem aktuellen „NRW-Check“ der NRW-Tageszeitungen käme die SPD laut Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa bei der Kommunalwahl im September auf 22 Prozent. Das wären 2,3 Prozentpunkte weniger als bei der Kommunalwahl 2020. Die CDU könnte bei der Wahl im landesweiten Durchschnitt 32 Prozent erwarten, die Grünen 14 Prozent und die AfD ebenfalls 14 Prozent. 

„Wer AfD wählt, bekommt Brandstifter“

Mit Blick auf das Erstarken der AfD, vor allem im Ruhrgebiet, stellte Ott klar, dass es im kommunalpolitischen Wettbewerb auf Inhalte und Persönlichkeiten ankomme. Es gehe bei dem Kampf vor allem um die besseren Köpfe und eine vertrauensvollere Politik, die die Sorgen der Menschen in ihrer jeweiligen Gemeinde auch verstehe und umsetzen könne. „Wer die (AfD) wählt, der bekommt aber keine Feuerwehr, sondern der wählt Brandstifter“, warnte Ott.

Entscheidend sei vor allem die lokale Verankerung der Kandidatinnen und Kandidaten: Bürgermeisterwahlen seien stark von den Persönlichkeiten vor Ort geprägt. Die demokratischen Parteien müssten es schaffen, Vorschläge zu überzeugenden Persönlichkeiten vorzulegen. Die Kommunalwahl biete die Chance, „dass die Leute die Menschen wählen, die in ihrer Nachbarschaft eben auch eine hohe Akzeptanz haben“.

Wer tut sich Kommunalpolitik noch an?

Während es auf Ebene von Bürgermeistern und Landräten noch nicht so schwierig sei, Kandidaten und Kandidatinnen zu finden, sehe es bei Kandidaturen für Räte und Kreistage anders aus. „Ich glaube, wir müssen uns etwas einfallen lassen, wenn wir in Zukunft die lokale Demokratie halten wollen“, sagte Ott. Es müssten Anreize gesetzt werden, dass zum Beispiel ein Dachdecker, eine Lehrerin oder eine Krankenschwester sich bereit erkläre, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Arbeit in den Räten sei auch eine zeitliche Belastung. Es sei schwierig, Sitzungen, Berufstätigkeit und Familie unter eine Hut zu bekommen. (dpa)